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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Parlamendarium: Parlamentsgeschichte nach Kalendertagen
Das Parlamendarium ist ein anderer Zugang zur Parlamentsgeschichte: Im Format eines »Immerwährenden Kalenders« listet das Parlamendarium wichtige Ereignisse des deutschen Parlamentarismus stichwortartig nach Kalendertagen auf. Die Auswahl erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit; sie ist der Versuch, einen Eindruck von der Breite und Vielfalt parlamentarischen Handelns...mehr
BBSR: Zwischenevaluation Bundesprogramm Soziale Stadt
Seit 1999 läuft das Bund-Länder-Programm »Soziale Stadt«. Städte und Gemeinden werden im Rahmen des Programms finanziell dabei unterstützt, die Situation in städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligten Stadt- und Ortsteilen zu verbessern, lebendige Nachbarschaften zu fördern und die Lebensumstände und Teilhabe der Bewohner/innen zu verbessern. 2014 fand eine erste...mehr
Preisträger des Ideenwettbewerbs zur Landesstrategie »Quartier 2020« prämiert
Als Auftakt zur Strategie »Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.« hat das baden-württembergische Ministerium für Soziales und Integration innovative Konzepte von Kommunen und Landkreisen zur Quartiersentwicklung prämiert. 147 Kommunen hatten sich beworben,
Dorfwettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft« kürt Sieger auf Kreisebene
»Im Fokus des Wettbewerbs stand und steht eine ganzheitliche Dorfentwicklung. Das gemeinsame Planen, Entscheiden und Umsetzen bedeutet gelebte Bürgerbeteiligung«, so heißt es in der Erklärung des Kreises Potsdam-Mittelmark zu seinen Gewinner-Dörfern im Wettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft«.
Bürger stärker beteiligen: Neuausrichtung der Arbeitsgemeinschaft Olper Senioren
Bereits seit über 20 Jahren besteht die Arbeitsgemeinschaft Olper Senioren. Nun setzt sich die AG neue Ziele: Neben Angeboten für ältere Menschen und der Organisation von Begegnungen und Austausch der Generationen rückt das Thema Bürgerbeteiligung in den Mittelpunkt. Diese Neuausrichtung ergibt sich nicht nur daraus, dass das Angebotsspektrum für Senioren in den letzten...mehr
Hamburger Hochbahn sucht Referent (m/w) für Bürgerbeteiligung
Für den Bereich Bürgerbeteiligung sucht die Hamburger Hochbahn einen Referenten/eine Referentin »Bürgerbeteiligung U-Bahn-Netzausbau« in Vollzeit.
Die Stelle umfasst unter anderem folgende Aufgaben:
- Unterstützung bei der Konzeption, Planung und Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen
- Konzeption und Durchführung von Analysen, wie...mehr
Stabstelle Bürgerbeteiligung in Remseck am Neckar zu besetzen
Zum 01. Januar 2018 ist in der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters die Stabstelle Bürgerbeteiligung zu besetzen. Die Stelle ist unbefristet im Umfang von 50% zu besetzen.
Zu den Aufgaben zählen unter anderem das Planen und Organisieren von internen und externen Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsarbeit...mehr
Kurz & kompakt, Oktober 2017: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Bundesnetzwerktagung Bürgerhaushalt am 25/26.10.2017 in Jena
Unter dem Titel »Einmischung in die eigenen Angelegenheiten – Aktivierungsimpulse für den Bürgerhaushalt« findet am 25. und 26.10.2017 in Jena die 13. Jahrestagung des Netzwerks Bürgerhaushalt statt.
Das Organisationsteam freut sich auch auf kurzentschlossene Anmeldungen! Sie können sich per E-Mail bei
»Neuland gewinnen«: Publikation zur Zukunftsgestaltung in Ostdeutschland
Ostdeutschland verändert sich noch immer in einem rasanten Tempo. Gerade das Land und kleine Städte sind zum Sinnbild steckengebliebener Entwicklungshoffnungen geworden. Seit 2012 unterstützt die Robert Bosch Stiftung mit dem Programm »Neulandgewinner. Zukunft erfinden vor Ort« engagierte Menschen und Initiativen, die Chancen auf Veränderung sehen. Die Menschen, die in diesem...mehr