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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Veröffentlichung: Handbuch Lokale Intergrationspolitik
Die Erkenntnis, dass die Bundesrepublik zu einer Einwanderungsgesellschaft geworden ist, die von gelingender Zuwanderung profitieren kann, hat auf der kommunalen Ebene früh eingesetzt. Was oft als pragmatisches Improvisieren begann, wurde inzwischen an vielen Orten zu integrationspolitischen Gesamtkonzepten weiterentwickelt, in die alle kommunalen Handlungsfelder einbezogen...mehr
Veröffentlichung »Partizipation in Iran«
In den letzten Jahren hat das Thema Partizipation in Iran immer mehr an Wichtigkeit gewonnen – in der Wissenschaft und in der Praxis. Trotzdem gibt es kaum wissenschaftliche Literatur zu den Konditionen, rechtlichen Grundlagen und den Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung in Iran.
Die Situation der Beteiligung in Iran ist sehr komplex – denn sie ist alt...mehr
Studie: Interesse der Thüringer/innen an politischer Teilhabe ist groß
84 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer haben Interesse daran, direkten Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Das ergibt eine repräsentative Bevölkerungsbefragung mit dem Titel »Mediendemokratie und Parlamentarismus«. Die Befragung wurde im Auftrag des thüringischen Landtags von Infratest Dimap durchgeführt und am 19. Oktober vom Landtagspräsidenten Christian...mehr
Akademie für lokale Demokratie e.V. schreibt Stelle ab Januar 2018 aus
Die Akademie für Lokale Demokratie e.V. (ALD) in Leipzig sucht eine/n Projektmanager/in im Themenfeld nachhaltige Kommunalentwicklung, Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement. Die Stelle ist ab Januar 2018 und im Umfang von 60 bis 100 %, TVöD, zu besetzen.
Die Akademie für Lokale Demokratie e.V. freut sich auf Ihre Bewerbung...mehr
Autor/innen gesucht! »Demokratie braucht Rückenwind – Demokratie braucht Initiative«
Der kommende eNewsletter 4/2017 hat den Themenschwerpunkt »Demokratie braucht Rückenwind – Demokratie braucht Initiative«. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren. Erscheinungstermin ist Anfang Dezember 2017. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
Es gibt viele Fragen zu klären: Warum ist es gerade jetzt besonders wichtig, dass...mehr
Publikation: Kursbuch Bürgerbeteiligung #2
Bürgerbeteiligung liegt im Trend. Ob in Großverfahren oder bei kommunalen Detailfragen: Mit mehr Bürgerbeteiligung versuchen Entscheider in Politik und Wirtschaft, mehr Akzeptanz und Legitimation zu erzielen. Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass gut gemachte Bürgerbeteiligung in der Lage ist, unsere Demokratie zu »revitalisieren«. Doch dazu braucht es eine Reihe von...mehr
»Syrmania«: Podcast von und mit Geflüchteten
Seit etwa zwei Jahren wird in Deutschland viel über geflüchtete Menschen aus Syrien diskutiert. Die Betroffenen selbst kommen in der Öffentlichkeit jedoch selten zu Wort. Der neue Podcast »Syrmania«, der gemeinsam vom Deutschlandfunk Kultur und dem Onlineradio Souriali präsentiert wird, will ihnen eine Stimme geben und ihnen helfen in Deutschland anzukommen. Wieviel wissen...mehr
Broschüre: Wenig erreichte Zielgruppen der politischen Bildung
Eine inklusive politische Bildung für alle Menschen – was kann das sein? Diese Fragestellung durchzieht die Diskussion um die Ambivalenz der Perspektive auf Zielgruppen, wie sie in der politischen Bildung geführt wird. In der nun vorliegenden Dokumentation der Transferstelle politische Bildung zum Jahresthema 2016 für die Praxis politischer Bildung geht es vor allem um Zugänge...mehr
Kampagne für bundesweite Volksentscheide
Ein Bündnis von über dreißig zivilgesellschaftlichen Organisationen setzt sich im Nachgang zur Bundestagswahl für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen ein. Die Kampagne tritt für eine Grundgesetzänderung ein, mit der Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene möglich werden. Bis heute haben mehr als 222.000 Menschen die entsprechende...mehr
Studie: Wahlbeteiligung und soziale Spaltung
Die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung ist bei der diesjährigen Bundestagswahl zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten wieder spürbar gesunken. Der Grund dafür sind vor allem Mobilisierungserfolge der AfD in den sozial prekären Nichtwählerhochburgen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung, die das Wahlverhalten der sozialen Milieus bei einer...mehr