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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft
Unter dem Titel »Auf dem Weg zum neuen Wir« hat die Bundesfamilienministerin Anfang September 2017 in Berlin eine Erklärung für mehr Teilhabechancen für Menschen mit Migrationshintergrund vorgestellt. Vorangegangen war ein Impulspapier, in dem Ende 2016 über 50 Organisationen von Migrant/innen und »Neuen Deutschen« (Menschen, die sich nicht mehr als Migrant/innen bezeichnen)...mehr
Öffentliches Beteiligungsverfahren zum »Aktionsplan Inklusion« in Augsburg
Die Stadt Augsburg will bis Ende 2018 einen »Aktionsplan Inklusion« erstellen. Ziel ist die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Sinne der UNO-Behindertenrechtskonvention. An der Erarbeitung des Aktionsplans will die Stadt seine Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Das öffentliche Beteiligungsverfahren mündet in eine Bürgerwerkstatt, in der die wichtigsten...mehr
Ausschreibung Stadt Weinheim: Konzeption, Organisation und Durchführung von Beteiligungsformaten im Bürgerpark
Der Mitmach-Park in Weinheim ist ein innovatives städtebauliches Projekt und bedarf daher eines sehr besonderen und hochwertigen Beteiligungsprozesses. Der Auftraggeber wünscht sich daher ein passgenaues Konzept, was mit innovativen Beteiligungsformen und eventuell extra entwickelten, neuartigen Beteiligungsformaten auf die besondere Qualität eingeht. Konzeption, Organisation...mehr
Veranstaltung: Aktive Bürgerschaft für Demokratie, Zusammenhalt, Offenheit und Innovation
Am Samstag, 14. Oktober 2017, findet im Bürgerzentrum Köln-Mülheim (MüTZe) eine Werkstattveranstaltung des Arbeitskreises BürgerInnen-Stadt der Kölner Grünen statt. Das Leitmotiv der Veranstaltung: »Das freiwillige, ehrenamtliche Engagement von Menschen in Köln ist keine Spielwiese. Um Köln zukunftsfähig zu machen, brauchen wir eine offene und streitbare Stadtgesellschaft, die...mehr
»Neustart Demokratie«: Interdisziplinäres Stipendienprogramm
2018 startet die Junge Akademie Frankfurt unter dem Titel »Neustart Demokratie« in die zweite Runde. Die Junge Akademie Frankfurt ist ein interdisziplinäres Stipendienprogramm für junge, demokratisch interessierte Menschen. Es geht darum 30 Menschen unter 30 Jahren aus verschiedensten Gebieten zusammenzubringen. Ein Jahr lang sollen sie sich mit den Zukunftsfragen unserer...mehr
Die Stadt Mannheim sucht Mitarbeiter/in für den Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen
Die Stadt Mannheim sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Sachbearbeiter/in Koordination, Monitoring und Kommunikation. Aufgabe ist die Koordination des Monitorings und der Kommunikation der Pilotphase des Regelwerks Bürgerbeteiligung. Die Stelle ist in Vollzeit zu besetzen und bis zum 31.12.2018 befristet.
Die Stadt Mannheim freut sich auf Ihre...mehr
Netzwerk Engergiewende Jetzt: Weiterbildung und E-Learningkurs zu (Energie-)Genossenschaften
Das gemeinnützige Netzwerk Energiewende Jetzt e.V. startet im September einen E-Learningkurs »Genossenschaften gründen« sowie die Weiterbildung »Energiegenossenschaften gründen und entwickeln«. Die beiden Qualifizierungen richten sich an alle, die aktiv den Klimaschutz vor Ort in die Hand nehmen und mit einer Energiegenossenschaft die dezentrale Energiewende in Bürgerhand...mehr
Stuttgart im Dialog: Innovatives Beteiligungsverfahren »Salz & Suppe«
Das gemeinsame Essen einer Suppe mag nicht unbedingt das Erste sein, was in den Sinn kommt, wenn es um Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung geht. Und doch konnte das Projekt »Salz & Suppe« belegen, dass genau diese Kombination ein Schlüssel ist, ganz unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammen zu bringen und sie aktiv in die Stadtentwicklung einzubinden....mehr
Neuauflage: »Möglichkeiten demokratischer Mitwirkung in Sachsen«
Die Broschüre »Möglichkeiten demokratischer Mitwirkung in Sachsen« liegt in dritter Auflage vor. Die Publikation bietet eine Einführung in die Themenkomplexe repräsentative und direkte Demokratie und stellt die Möglichkeiten formeller und informeller Beteiligungsverfahren vor. Es werden angewandte Beispiele für World Cafés und Planungszellen in Sachsen zusammengetragen....mehr
Armut, soziale Ungleichheit, Engagement und Partizipation
In seinem diesjährigen Bericht zur Armutsentwicklung in Deutschland kommt Der Paritätische zu alarmierenden Befunden: Demnach ist die Armut in Deutschland auf einen neuen Höchststand geklettert, die soziale Ungleichheit in Deutschland hat sich weiter verschärft. Doch was bedeuten die Befunde des Berichts in demokratischer Hinsicht, wenn Armut und Reichtum direkte Auswirkungen...mehr