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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Partizipation als Faktor zur Verbesserung der Teilhabechancen von Kindern in prekären Lebenslagen
Die Heinrich-Böll-Stiftung hat im Mai gemeinsam mit dem Deutschen Kinderhilfswerk eine Studie vorgelegt, die »Wirksame Wege zur Verbesserung der Teilhabe- und Verwirklichungschancen von Kindern aus Familien in prekären Lebenslagen« aufzeigen will. Die Studie befürwortet föderale Reformen für eine bessere Teilhabe von Kindern in Deutschland und fordert unter anderem ein...mehr
Armut, Reichtum und Wahlbeteiligung
Egal wie hoch die Wahlbeteiligung ist: Schon seit längerer Zeit lässt sich beobachten, dass Wahlergebnisse in Deutschland sozial nicht mehr repräsentativ sind. Die Bertelsmann Stiftung hat sich in den vergangenen Jahren in verschiedenen Studien mit der sozialen Repräsentativität von Wahlen befasst. Ein wichtiger Befund: Insbesondere sozial prekäre Stadtteile sind zu...mehr
Publikation: Community Education - Stark durch Bildung
Community Education ist ein Bildungsansatz, der zur Wahrnehmung eigener Interessen ermutigt und zur Übernahme eines solidarischen, gesellschaftlich-politischen Handelns anregt. Community Education unterstützt Gemeinden bzw. Communities, ihre konkreten Problemlagen durch gemeinsames
Handeln und gemeinwesenorientiertes Lernen zu bewältigen und stellt die Selbstermächtigung...mehr
E-Paper: Lehren aus der Flüchtlingspolitik 2014 – 2016
Die Flüchtlingspolitik seit 2014 war bei der Betreuung von Flüchtlingen durch verschiedene Phasen geprägt: Ankunft, Aufnahme und beginnende Integration. Was hat sich bewährt, was wurde gelernt und was kann in der Zukunft strukturell geändert werden? In dem vorliegenden E-Paper der Kommission »Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Flüchtlings- und...mehr
jugend.beteiligen.jetzt: Vom Klick zur Diskussion
Jugendliche hören oft den Vorwurf unpolitisch zu sein. Dabei suchen viele junge Menschen häufig nur nach geeigneten Möglichkeiten des Engagements und der politischen Teilhabe, die über die klassischen Kanäle wie Verbände, Organisationen und Parteien hinausgehen. Doch wie schafft es ein Projekt zu städtebaulichen Fragen, Jugendliche vom puren Klicken, Liken und Teilen in einen...mehr
Planungszellen in der Praxis: Aktuelle Beispiele aus Berlin und Wuppertal
Digitales Ticketsystem in Berlin? Eine Seilbahn für Wuppertal? An solch entscheidenden Fragen der Stadtentwicklung müssen Bürger/innen beteiligt werden. Mit dem Verfahren »Bürgergutachten durch Planungszellen« werden zufällig ausgewählte Bürger/innen dazu eingeladen, sich durch Vorträge und Workshops eine Meinung zum Projekt zu bilden, um so stellvertretend dem Bürgerwillen...mehr
VDI-Fachkonferenz: »Dialog und Projektbeschleunigung sind kein Widerspruch«
Planungsprozesse können nur durch eine frühzeitige und professionell strukturierte Öffentlichkeitsbeteiligung beschleunigt weden. Diese Kernbotschaft kristallisierte sich auf der Konferenz »Planen im Dialog – Infrastrukturprojekte erfolgreich umsetzen« des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) heraus. Über 180 Teilnehmende diskutierten Ende Juni in Berlin »Best...mehr
Konferenz »Gesellschaft selber machen« im November 2017
Unter dem Motto »Gesellschaft selber machen« findet am 29. November 2017 in Berlin eine Konferenz der Akteure für Gutes Leben im ländlichen Raum statt. Einladende sind die Deutsche Vernetzungsstelle Ländliche Räume (DVS) und das Projektbüro Neulandgewinner beim Thünen-Institut für Regionalentwicklung e.G. Ideengruppen bereiten die Konferenz thematisch vor. In einer Gruppe...mehr
Bürgerkommune – ein Handlungsfeld in der lokalen Nachhaltigkeitsstrategie des Landkreises Amberg-Sulzbach/Bayern
Für das sich bundesweit ausbreitende Konzept der »Global Nachhaltigen Kommune« der Service Kommunen in der Einen Welt (SKEW) der Engagement Global gGmbH ist die Fortschreibung des Nachhaltigkeitsprozesses im bayerischen Landkreis Amberg-Sulzbach ein ideales Referenzmodell. Der Kreistag beschloss im November 2016 das im Zuge des Agenda 21-Prozesses entwickelte Leitbild aus dem...mehr
Publikation: Zukunft im Quartier gestalten. Beteiligung für Zuwanderer verbessern
Bürgerbeteiligung in der Stadt- und Quartiersentwicklung ist in den letzten 15 Jahren laut verschiedener Studien stark ausgebaut worden. Zuwanderer und Zuwanderinnen sind dabei aber häufig unterrepräsentiert. Für die Integration und gesellschaftliche Teilhabe der Migrant/innen hat die Berücksichtigung ihrer Einstellungen zu den Entwicklungen im Quartier aber eine entscheidende...mehr