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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Autor/innen gesucht! »Formelle und informelle Bürgerbeteiligung sinnvoll verknüpfen««
Der eNewsletter 3/2017 hat den Themenschwerpunkt »Formelle und informelle Bürgerbeteiligung sinnvoll verknüpfen«. Erscheinungstermin ist Ende September 2017. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
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Landtag in Rheinland-Pfalz bekommt Beteiligungsportal
Der rheinland-pfälzische Landtag hat Ende Mai die Einführung eines parlamentarischen Informations- und Beteiligungsportals für Bürger/innen beschlossen. Damit setzt die Ampel-Koalition eine Ankündigung aus ihrer Koalitionsvereinbarung um. Das neue Portal soll Bürger/innen die politischen Vorgänge im Landtag näher bringen und ihnen Möglichkeiten für die Beteiligung an...mehr
Aktuelle Kampagne: Unterwegs mit der Kinderrechtetasche
Die Kinderrechte immer im Gepäck: Mit einem Pilotprojekt rund um die »Kinderrechtetasche« möchten die Initiatorinnen Heide Förster, Anke M. Leitzgen und Nicola Hengst-Gohlke Kinder informieren und mobilisieren. Am 07. Mai startete die Kampagne »Das sind deine Rechte! - Die Kinderrechtetasche unterwegs in deiner Stadt« zur Stärkung der Kinderrechte in Mettmann, fünf weitere...mehr
Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. sucht zwei studentische Mitarbeiter/innen
Die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. schreibt zwei Stellen in Berlin aus: Zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird eine Projektmitarbeiter/in Inklusion (studentische Anstellung, 15-17,5 Stunden/Woche) gesucht und zum 01. August 2017 ist eine zweite Stelle im Koordinationsteam (studentische Anstellung, 14-16 Stunden/Woche) zu besetzen.
Junges Engagement...mehr
Publikation: Politische Diskurse online
Online-Diskurse haben als Mittel der politischen Diskussion in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Nur ist die Qualität der Debatten im Netz häufig schlecht, denn schnell wird zu polarisierend oder zu vereinfachend diskutiert, so scheint es. Woran liegt es, dass manche Diskurse in Online-Foren sachgebunden und konstruktiv bleiben und es in anderen schnell vorrangig...mehr
Noch freie Plätze beim 11. Jugendforum Stadtentwicklung in Berlin (23. bis 26. Juni 2017)
Was macht eine Großstadt lebenswert? Wie kann ein erfolgreiches Zusammenleben ganz unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen gelingen? Wie sieht die Großstadt der Zukunft aus? Diese und andere Fragen diskutieren junge Leute im Alter zwischen 16 und 27 Jahren beim Jugendforum Stadtentwicklung in Berlin – der Großstadt schlechthin – zum Thema »Leben in der Großstadt«. Jugendliche...mehr
Kommunikation für Demokratie – Kostenloses Boostcamp des Vereins »Artikel 1«
Demokratie und Menschenrechte durch gelungene Kommunikation »boosten« – das ist das Ziel des Vereins »Artikel 1 – Initiative für Menschenwürde e.V.«. Das offene Netzwerk von Expert/innen aus den Bereichen Kommunikation, Kreativität, Campaigning und Strategie will anderen Engagierten das Handwerkszeug für gelungene Kommunikation und Kampagnen vermitteln. Der Verein möchte so...mehr
VDI-Fachkonferenz »Planen im Dialog - Infrastrukturprojekte erfolgreich umsetzen« am 28. Juni 2017 in Berlin
Infrastrukturprojekte brauchen bei der Planung den direkten Dialog mit der Öffentlichkeit. Der VDI zeigt auf seiner Fachkonferenz »Planen im Dialog« am 28. Juni 2017 in Berlin, wie dazu klare Orientierungen im Planungsprozess von Infrastrukturprojekten geschaffen werden. Die Fachkonferenz konzentriert sich auf die Umsetzung dieses Ansatzes in den Feldern Infrastrukturausbau...mehr
Veröffentlichung: Helmut Klages sieht »Parteiendemokratie im Umbruch«
Politikverdrossenheit und Demokratiekrise? Im kürzlich erschienenen Speyerer Arbeitsheft 227 zu »Parteiendemokratie im Umbruch« nähert sich Helmut Klages diesen nahezu inflationär verwendeten Begriffen. Er gibt einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Parteiendemokratie in Deutschland und fragt, wie es denn wirklich um die Demokratie in Deutschland steht.
Fachtagung »Bürgerbeteiligung auf Bundesebene – Erfolge und Perspektiven« am 11. Juli 2017
Wie steht es heute um die Bürgerbeteiligung auf Bundesebene und wie kann es weitergehen? Diese Fragen stehen bei der Fachtagung des Bundesumweltministeriums am 11. Juli 2017 im Mittelpunkt. Gute Beispiele für die sich zusehends entwickelnde Bürgerbeteiligung auf Bundesebene werden auf der Tagung vorgestellt und diskutiert. Außerdem sollen Themen wie »Innovative Formate lokaler...mehr