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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
»schon mal mitgemacht?« Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Marburg
»Was brauchen wir für eine gute Beteiligung in Marburg?« Dieser Frage gingen bei der Auftaktveranstaltung zum Ausbau der Bürgerbeteiligung im April 2017 mehr als 200 Marburger Bürger/innen nach. Initiiert wurde das Projekt unter dem Motto »schon mal mitgemacht?« von dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung, die im Sommer 2016 die Erarbeitung eines neuen Konzepts zur...mehr
»LandKULTUR«: Förderung innovativer Projekte
Haben Sie gute Ideen für innovative Kulturprojekte im ländlichen Raum? Noch bis zum 31.07.2017 können sich Interessierte mit einer Projektskizze für eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) bewerben. Das Ziel der Initiative »LandKULTUR« ist die Erhaltung und Weiterentwicklung kultureller Aktivitäten und kultureller Teilhabe auf dem...mehr
Studie des DKHW zur politischen Beteiligung von Kinder und Jugendlichen in Jugendlandtagen
Viele Bundesländer verfügen über Dialog- und Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche im Rahmen der Landespolitik, doch deren Wirksamkeit wurde bislang kaum untersucht. Die Studie, die das Deutsche Kinderhilfswerk in Auftrag gegeben hat, zeigt, was Veranstalter von dem Format erwarten, wie den beteiligten Jugendlichen ermöglicht wird, eine eigene politische Agenda zu...mehr
Kurzfristig! Regionale Impulsveranstaltungen des Ideenwettbewerbs zur Strategie »Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.«
Wollen Sie die Quartiersentwicklung in Ihrer Gemeinde, in Ihrer Stadt oder als Landkreis in Zusammenarbeit mit kreisangehörigen Kommunen vorantreiben? Und haben Sie vielleicht schon eine grobe Vorstellung davon, wie Ihr Projekt aussehen könnte? Dann sollten Sie sich noch heute für eine der Impulsveranstaltungen des Ideenwettbewerbs zur Strategie »Quartier 2020 –...mehr
Kurz & kompakt: Neues aus der »Leitliniensammlung«
Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:
- Berlin-Mitte: Eine extern geleitete und paritätisch besetzte Arbeitsgruppe mit 24 Mitgliedern aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft hat am 2. Februar 2017 einen Entwurf »Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin« beschlossen. Er entstand in einem mehrmonatigen Prozess seit Juli 2016. Das...mehr
Tagung: Partizipation und Reallabore für ländliche Räume
Erfolgsfaktoren für eine nachhaltige Entwicklung ländlicher Räume sind partizipative Verfahren, die seit einiger Zeit von Reallaboren wissenschaftlich unterstützt und begleitet werden.
Das Wirken von Raumpionieren und Reallaboren steht im Focus der Tagung: „Wie Forschung und Lernen zur Entwicklung im ländlichen Raum beitragen“ vom 7.- 8. April 2017 im Evangelischen...mehr
»Kein Geld, geht nicht, machen wir schon«: Der Einfluss von Bürgerbeteiligung auf kommunalpolitische Entscheidungen
Bürgerbeteiligung gehört in vielen Kommunen zum Alltag. Aktuelle Daten zeigen, dass die Entscheidungsträger/innen in deutschen Kommunen mehrheitlich der Auffassung sind, Bürgerbeteiligung in verschiedenen Formen könne politische Entscheidungen verbessern und neue Ideen hervorbringen. Dennoch: Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Meinung zu fragen, bedeutet in der kommunalen...mehr
Quartiersmanagement in der Sozialen Stadt
Das Quartiersmanagement ist im Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt ein zentrales Instrument, das dazu beitragen soll, Lebens- und Wohnbedingungen in sozial benachteiligten Quartieren zu verbessern. Die Aktivierung und Vernetzung der Einwohnerinnen und Einwohner soll dabei stets auch durch die Förderung von Bürgerbeteiligung und Engagement erreicht werden. Das...mehr
Studien zur partizipativen Gesetzgebung
Ob online oder offline: Wenn Bürgerinnen und Bürger bei der Formulierung von Gesetzen mitreden können, erhöht dies bei ihnen die Akzeptanz für den politischen Prozess und führt zugleich zu besseren Gesetzestexten. Das zeigen zwei Studien, mit denen die Bertelsmann Stiftung entsprechende Beteiligungsverfahren in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz untersucht hat. Demnach ist...mehr
Portal »Kommunen innovativ«
Das neue Internetportal »Kommunen innovativ« bietet Kommunen und Regionen Unterstützung im Umgang mit den befürcheten Auswirkungen des demographischen Wandels. Als Bestandteil der gleichnamigen Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Bildung und Forschung stellt das Portal gelungene Praxisbeispiele vor und informiert über aktuelle kommunale Forschungsprojekte im Themenfeld....mehr