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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Vielfalt als Herausforderung und Motivation
Der Berliner Verein Tempelhofer Berg vereint in seiner Arbeit selbstorganisierte Gartenprojekte, bürgerschaftliches Engagement und Hilfe für Geflüchtete. Insbesondere die Arbeit mit geflüchteten Menschen stellt die Aktiven immer wieder neu vor vielfältige Herausforderungen. Wilfried Büttner und Evelyn Bodenmeier zeigen in ihrem Gastbeitrag für den Wegweiser Bürgergesellschaft...mehr
Freiwilligenarbeit mit Geflüchteten
Freiwilliges Engagement von und mit Geflüchteten kann Ausdruck gesellschaftlicher Teilhabe sein. Zu diesem Ergebnis kommt das erste Working paper des Projektes »Perspektive Teilhabe«. In dem Working Paper wird der Forschungsstand der letzten beiden Jahren zum freiwilligen Engagement mit Geflüchteten aufbereitet. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der gesellschaftlichen...mehr
Participedia: Onlineplattform für Beteiligungs- und Partizipationsprozesse
Participedias Grundidee ist einfach: Daten über demokratische Innovationen und Prozesse werden zusammentragen, gebündelt und auf einer stetig wachsenden Open-Source-Plattform online zur Verfügung gestellt. Menschen und Organisationen, die ein Interesse an partizipativer Politik und Governance teilen, wirken daran mit. Die schnell voranschreitende Entwicklung neuer Formen...mehr
Bürgerbeteiligung Konstanz: Vorhabenliste veröffentlicht
Der Gemeinderat der Stadt Konstanz hat bei einer Sitzung am 26. Januar 2017 zum ersten Mal eine Liste über anstehende Vorhaben und Planungen der Stadt veröffentlicht. In dieser Liste sind geplante Vorhaben und Projekte aufgenommen worden, bei denen ein wesentliches öffentliches Interesse besteht oder dievon besonderer Bedeutung für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle...mehr
Förderprogramm »Aktionen für eine Offene Gesellschaft«
Die Robert Bosch Stiftung hat das Förderprogramm »Aktionen für eine Offene Gesellschaft« ins Leben gerufen, um Projekte und Initiativen zu unterstützen, die sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Toleranz und Vielfalt einsetzen und sich gegen politischen Radikalismus und Hass positionieren. Das Programm richtet sich vor allem an kleinere Initiativen und Gruppen, die...mehr
Goldene Göre 2017 – Bewerbungsphase läuft
Noch bis zum 15. Februar können sich Kinder und Jugendliche sowie Vereine, Initiativen, Stiftungen oder Schulen mit ihren Projekten für den Kinder- und Jugendbeteiligungspreis »Goldene Göre 2017« des Deutschen Kinderhilfswerks bewerben. Der Preis richtet sich an Projekte, in denen Kinder und Jugendliche an der Gestaltung ihrer Lebenswelt aktiv mitwirken und die nachhaltig und...mehr
»Preis Politische Bildung« 2017: »Klartext für Demokratie!«
Der Bundesausschuss Politische Bildung (bap) vergibt 2017, in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren und Jugend (BMFSFJ) und der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), zum fünften Mal den »Preis Politische Bildung«.
Der Preis wird seit 2009 alle zwei Jahre an Projekte vergeben, die die demokratisch-politische Kultur in nachhaltiger...mehr
Südafrika: Zivilgesellschaftliches Engagement durch Community Radios
Partizipativ organisierten Community Radios wird in der Regel ein demokratieförderndes Potenzial zugeschrieben. Dr. Esther Dorn-Fellermann, Programmmanagerin bei der Akademie der Deutschen Welle, stellt in ihrem Gastbeitrag für den Wegweiser Bürgergesellschaft am Beispiel von fünf südafrikanischen Community-Radios dar, welche Chancen und Grenzen sich vor Ort mit partizipativer...mehr
Japan: Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene
Bürgerbeteiligung spielt in Japan eine immer wichtigere Rolle. Auf kommunaler Ebene ist sie zu einem selbstverständlichen Bestandteil der öffentlichen Planung geworden. Im Dezember 2016 jährt sich zum ersten Mal die Gründung des japanischen Netzwerks zu den sog. Mini-Publics, eine Methode, die in Anlehnung an die hierzulande bekannten Planungszellen in Japan in den letzten...mehr
Publikation: Der Irrweg der Volksgesetzgebung
Brauchen wir mehr Demokratie? Und falls ja, in welcher Form? In allen Bundesländern sind heute Verfahren einer Volksgesetzgebung vorgesehen. Die Befürworter/innen wollen sie ins Grundgesetz einführen. Doch taugt das Modell, um die Krise der repräsentativen Institutionen zu beheben? Nein, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker in der vorliegenden Publikation. In...mehr