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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
HannoverMachen - Crowdfunding für gemeinnützige Projekte
Engagierte Bürger/innen in Hannover haben seit dem 21. November 2016 die Möglichkeit auf der Crowdfunding Plattform »HannoverMachen« gute Projektideen zu präsentieren und dadurch Unterstützer/innen zu gewinnen. Auf dieser Plattform will das Bürgerbüro Stadtentwicklung Hannover e.V. »die Umsetzung von Ideen ermöglichen, die ohne eine finanzielle Unterstützung oder die...mehr
Bonn: Vorhabenliste veröffentlicht
Mit der Einrichtung einer Vorhabenliste hat die Stadt Bonn ein zentrales Element der 2014 beschlossenen Leitlinien für Bürgerbeteiligung umgesetzt. Die fortlaufend ergänzte Übersicht informiert alle Bürgerinnen und Bürger möglichst frühzeitig über Planungen und Projekte in der Stadt. Eine Karte verortet die Projekte im Stadtraum. Es besteht zudem die Möglichkeit, per...mehr
Impulspapier der Migrant/innenorganisationen zu Teilhabe
Kurz vor dem Integrationsgipfel am 14. November 2016 haben 50 Migrantenverbände ein Impulspapier zur Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft mit dem Titel »Wie interkulturelle Öffnung jetzt gelingen kann« vorgelegt. Die interkulturelle Öffnung von Organisationen, Institutionen wie auch der gesamten Gesellschaft ist aus ihrer Sicht ein wichtiger Schlüssel für die...mehr
Charta für politische Teilhabe
Vor dem Hintergrund schrumpfender Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft in zahlreichen Ländern weltweit haben das Civil Society Centre, die Heinrich-Böll-Stiftung und zahlreiche andere zivilgesellschaftlichen Organisationen aus aller Welt die »Charta für politische Teilhabe« in Berlin präsentiert. Die Charta wurde in umfassenden Beratungs- und Konsultationsprozessen...mehr
Wir trauern um unseren Netzwerker Peter Beier
Mit Peter Beier verliert das Netzwerk Bürgerbeteiligung einen zugewandten Menschen, engagierten Netzwerker und aufrechten Streiter für mehr Demokratie. Als Mitbegründer des Bremer Netzwerks Bürgerbeteiligung und ehrenamtlicher Geschäftsführer der Bürgerstiftung Bremen setzte er sich seit vielen Jahren für die Stärkung der Bürgerbeteiligung und die Etablierung einer neuen...mehr
jugend.beteiligen.jetzt: Für die Praxis digitaler Partizipation
Obwohl die meisten Jugendlichen sich heute als »Digital Natives« sehen, stellen sich Fragen, wie die junge Genration im digitalen Zeitalter besser an Entscheidungsprozessen beteiligt werden kann: Wie lässt sich gesellschaftliche und politische Teilhabe von Jugendlichen durch digitale Partizipation fördern? Was sind dafür wirksame Methoden und Werkzeuge? Und welche...mehr
»Mehr Demokratie e.V.« Baden-Württemberg sucht neue Mitarbeiter/in
Die Landesgeschäftsstelle Baden-Württemberg des Vereins Mehr Demokratie e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein/e neue/n Mitarbeiter/in für eine 60 % - Stelle (3 Tage die Woche) in Stuttgart.
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Publikation: Progressive soziale Bewegungen und ihr Einfluss auf die internationale institutionelle Politik
Die neuen progressiven sozialen Bewegungen sind seit den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts immer wieder Impulsgeber für politische Veränderungen gewesen. Sie unterscheiden sich von politischen Parteien durch ihre zeitliche und/oder thematische Begrenztheit, ihren Anspruch auf Basis-Demokratie und sie sind transnational bzw. international verortet. Ihr Erfolg ist...mehr
Förderung von Jugend-E-Partizipationsprojekten
Im Rahmen des europaweiten Innovationsprojekts EUth unterstützt die »European Youth Information and Counselling Agency (ERYICA)« zehn Projekte, die Jugend-E-Partizipationsprozesse mithilfe der digitalen Toolbox »OPIN« umsetzen, mit jeweils 10.000 Euro. Die Toolbox »OPIN« kombiniert eine mehrsprachige Online-Plattform mit einer App und ist auf die Integration von Online- und...mehr
NABU: Teilhabe in der Forschungspolitik
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im August 2016 erstmals eine Richtlinie zur Förderung von bürgerwissenschaftlichen Vorhaben vorgelegt; mehr