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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Studie: Skepsis oder Zuversicht?
Die ehtische Option, Menschen in existenzieller Not zur Seite zu stehen, findet nach wie vor eine sehr große Zustimmung in Deutschland. Das Sozialwissenschaftlichen Instituts (SWI) der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) führt seit 2015 eine Befragung zu Erwartungen der Bevölkerung zur Aufnahme von Geflüchteten durch. Die erste Befragung fand im November 2015 statt, im...mehr
Publikation: Jugend.Stadt.Labor – Wie junge Menschen Stadt gestalten
Idee des Jugend.Stadt.Labors ist es, die Förderung konkreter Projekte zur Veränderung der Stadt mit der Vernetzung mit anderen lokalen Akteuren, mit Stadtverwaltung und Politik zu verknüpfen. In diesem Ansatz sind die Erfahrungen mehrerer Forschungsprojekte Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in dem Themenfeld Jugend und Stadtentwicklung...mehr
Hamburger Projektauftakt des EU-Projekts »Smarticipate«
Hamburg ist neben London und Rom Pilotstadt des EU-Projekts »smarticipate«. Ziel des Projektes ist es, eine digitale Plattform zu entwickeln, mit der Bürgerbeteiligung noch einfacher und effektiver werden soll und Bürger/innen direkt ihre Nachbarschaft und Stadt verbessern können. Zum Projektauftakt in Hamburg laden die Projektverantwortlichen zu einem sogenannten »Smartathon«...mehr
Neue Europäische Bürgerinitiative: Let'sfly2Europe: Flüchtlinge legalen und sicheren Zugang nach Europa ermöglichen!
Am 2.9.2016 wurde die neue Europäische Bürgerinitiative »Let'sfly2Europe: Flüchtlinge legalen und sicheren Zugang nach Europa ermöglichen!« bei der EU Kommission offiziell registriert. Die Sammlung zur Unterstützung läuft bis 2.9.2017.
Bürgerbeteiligung zum Haushalt: Wuppertal ist Pilotkommune
Gemeinsam mit weiteren europäischen Kommunen, unter anderem Lissabon (Portugal) und Říčany (Tschechien) wird die Stadt Wuppertal an einem Projekt zur Weiterentwicklung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung mitwirken.
Wuppertal ist als einzige deutsche Pilotkommune an dem EU-Projekt beteiligt. Im Rahmen des vollgeförderten...mehr
Deutscher Städtetag: Broschüre zu Planungspraxis und Planungskultur deutscher Städte
Die Planungspraxis und die Planungskultur deutscher Städte stehen im Mittelpunkt einer umfangreichen Handreichung, die unter Mitwirkung des Deutschen Städtetags und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung entstanden ist. Die Broschüre versammelt 55 Projekte aus 34 Städten, die zeigen, wie vielschichtig kommunale Planungspraxis in Deutschland umgesetzt wird. Die...mehr
Deutscher Engagementpreis: Abstimmung für Publikumspreis möglich
Freiwilliges Engagement sichtbarer machen: das ist ein zentrales Ziel des Deutschen Engagementpreises. Ab sofort sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, im Internet über bereits ausgezeichnete engagierte Menschen und Projekte abzustimmen. Das Online-Voting für den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis läuft noch bis zum 31. Oktober 2016.
Der
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Beteiligung in Planungsprozessen«
Der eNewsletter 1/2017 hat den Themenschwerpunkt »Beteiligung in Planungsprozessen«. Erscheinungstermin ist März 2017. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
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BMBF: Förderprogramm Bürgerwissenschaften
Erstmals fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gezielt bürgerwissenschaftliche Vorhaben. Ziel ist es, den direkten Austausch zwischen Bürger/innen und Wissenschaftler/innen zu stärken, neue wissenschaftliche Fragestellungen zu ermöglichen und die Bürgerwissenschaften insgesamt weiterzuentwickeln. Mithilfe des auf drei Jahre angelegten Programms können...mehr
Engagementpreis NRW: Generationen schaffen Möglichkeiten – gemeinsam Engagement gestalten
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW lobt in Kooperation mit der NRW-Stiftung erneut den Engagementpreis NRW aus. Unter dem Motto »Generationen schaffen Möglichkeiten – gemeinsam Engagement gestalten« werden in diesem Jahr generationsübergreifende Projekte gesucht, in denen sich Jüngere und Ältere gemeinsam engagieren und so das...mehr