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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Integration braucht Beteiligung – Partizipation und Engagement von und mit Flüchtlingen«
Aufgrund der großen Resonanz auf unseren Netzwerkimpuls hat der kommende eNewsletter 3/2016 den Themenschwerpunkt »Integration braucht Beteiligung – Partizipation und Engagement von und mit Flüchtlingen«. Erscheinungstermin ist Ende September 2016. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
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Zuflucht Nachbarschaft: Community Organizing mit Geflüchteten
Im öffentlichen Diskurs zu Zuwanderung, Migration und Integration finden die Stimmen, Ansichten und Perspektiven der Geflüchteten selbst zu wenig Gehör. Wie sich mit den Methoden des Community Organizing die politische und gesellschaftliche Teilhabe für Geflüchtete sicherstellen lässt, erläutert Hester Butterfield, in ihrem Gastbeitrag für den Wegweiser Bürgergesellschaft. Vor...mehr
Wuppertal stärkt Angebote zur E-Partizipation
Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung in Wuppertal hat neue Möglichkeiten für die E-Partizipation von Bürger/innen geschaffen. Zum einen gibt es nun ein Internetportal, auf welchem aktuelle Informationen zu offenen Beteiligungsprozessen dargestellt werden und auch der Entwicklungsstatus der Leitlinien für Bürgerbeteiligung einsehbar ist. Aktuelle Beteiligungsverfahren sind zum...mehr
Bürgerbeteiligung und Windenergie
Das Fraunhofer-Institut hat ein interaktives Online-Tool entwickelt, das sich an alle relevanten Stakeholder im Bereich Windenergie sowie an alle anderen Interessierten richtet und kostenlos zur Verfügung steht. Es soll alle Akteure bei Windenergieprojekten bei der Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Steigerung der sozialen Akzeptanz – Entwickler, Netzbetreiber,...mehr
Studie: Demokratie und Mitbestimmung in der Arbeitswelt
Mitbestimmung und Partizipation sind für junge Menschen ein wichtiges Thema, allerdings bringen nur wenige diese demokratischen Elemente mit der Arbeitswelt in Verbindung. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Studie, die im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung durchgeführt wurde. Über 3.000 Personen ab 15 Jahren wurden im Rahmen der Untersuchung befragt, wie sie...mehr
Manifest der Sozialen Energiewende
Die sich vollziehende Energiewende ist ein Projekt, bei dem die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar ist. Doch wie kann es gelingen, das »soziale Ungleichgewicht« aufzuheben, an der die Energiewende nach Ansicht der Verfasser des vorliegenden Manifests leidet? Während Bürgerinnen und Bürger mit hohem Einkommen und hoher formaler Bildung an der Energiewende...mehr
Ausstellung »DEMO:POLIS« - Das Recht auf Öffentlichen Raum
Was verstehen wir heute unter »öffentlichem Raum«? Wem gehört er? Wie wollen wir ihn gestalten und seine sichere und kostenfreie Nutzbarkeit für die Zukunft verhandeln? Die Ausstellung »DEMO:POLIS« der Akademie der Künste in Berlin greift diese Fragen auf und möchte eine öffentliche Debatte darüber anstoßen. Noch bis zum 29.5.2016 veranschaulicht sie mit Plänen und Modellen,...mehr
Neues Praxishandbuch »engagiert und beteiligt in Berlin« erschienen
Das Praxishandbuch »engagiert und beteiligt in Berlin« stellt wesentliche Ergebnisse einer vom Bezirksamt Berlin Treptow-Köpenick in Auftrag gegebenen wissenschaftlichen Studie zu Beteiligungsmöglichkeiten und bürgerschaftlichem Engagement in acht Berliner Bezirksregionen vor. Es skizziert zentrale Strategien und Instrumente zur Förderung von bürgerschaftlichem Engagement und...mehr
Jugend und Politik: Ergebnisse einer Studie
Das Interesse und die Teilhabe von Jugendlichen an Politik und politischen Prozessen steht regelmäßig im kritischen Blickfeld von Wissenschaft und (Fach-)Öffentlichkeit. Einen weiteren Versuch, sich den damit verbundenen Fragestellungen zu nähern, unternimmt eine aktuelle Studie des Forums »Jugend und Politik« der Friedrich-Ebert-Stiftung. In Kooperation mit dem Deutschen...mehr
Förderung der Teilhabe von Jugendlichen durch digitale Partizipation: Das Projekt »jugend.beteiligen.jetzt«
Wie lässt sich gesellschaftliche und politische Teilhabe von Jugendlichen durch digitale Partizipation fördern? Das neue Projekt »jugend.beteiligen.jetzt – für die Praxis digitaler Partizipation« will Erfahrungen, Werkzeuge, Tools und Strategien auf einer Online-Plattform bereit stellen. Das Projekt möchte Kommunen, Jugendhilfeträger und Vereine mit Qualifizierungen zum Thema...