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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Projektaufruf: Stadtentwicklung und Migration
Die Partner der Nationalen Stadtentwicklungspolitik suchen beispielhafte und beteiligungsorientierte Projekte, die sich mit der Integration von (Neu-)Zuwanderern als Zukunftsaufgabe integrierter Stadtentwicklung befassen. Gesucht werden »innovative Planungsprozesse, in denen stadtgesellschaftliche Diskurse geführt, strategische Konzepte und Aktionsprogramme aufgestellt und...mehr
Verbindliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Kiel geplant
In der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel sollen bis Herbst 2017 verbindliche Leitlinien für die Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Dies geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die der Kieler Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 21. April 2016 vorgelegt werden soll.
Die »Beteiligungsregeln« sollen nach der Sommerpause 2016 von einer...mehr
Mediationsnetzwerk in Hagen gegründet. Hier erhalten Sie Hilfe in allen Konflikten zum Thema Flüchtlinge
An der FernUniversität Hagen wurde 2015 das »Grüne Netz Mediation« gegründet. Die Mediatoren/innen und Wissenschaftler/innen, die sich im Grünen Netz engagieren, bieten in allen Teilen Deutschlands und damit in allen Gemeinden bei Bedarf ihre ehrenamtliche Hilfe an und unterstützen allparteilich und kompetent bei der Lösung von Konflikten, z.B.
- zwischen Menschen in...mehr
Neue Online-Plattform »Mein Marburg-Biedenkopf«
Anfang März startete die Online Plattform »Mein Marburg-Biedenkopf«, die für Bürger/innen im Landkreis Marburg-Biedenkopf eine neue Möglichkeit der Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung darstellen. Entstanden ist die Plattform aus dem 2014 gestarteten Prozess zur Stärkung der Bürgerbeteiligung im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Die Grundlage für die Beteiligung der...mehr
Call for Papers: Umweltpsychologie – Schwerpunktthema Partizipation
Für die Ausgabe 02/2017 der Zeitschrift »Umweltpsychologie« werden Beiträge um das Thema Partizipation in Umweltzusammenhängen – wie der Energiewende oder dem Naturschutz – gesucht.
Mögliche Beiträge können empirische Fallstudien oder kritische Methodendiskussionen thematisieren. Es können aber auch formelle, informelle oder unkonventionelle Verfahren...mehr
Publikation: Migration und Minderheiten in der Demokratie
In Demokratien werden die Zugänge zur politischen und sozialen Partizipation über unterschiedliche Beteiligungsmöglichkeiten reguliert. Diese entfalten ihre Wirkung auch im Kontext von Migration. Allerdings kann Beteiligung nicht allein auf Fragen von Staatsbürgerschaft und politischen Rechten von Minderheiten reduziert werden. Vielmehr ist Demokratie mit vielfältigen...mehr
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Auf dem Weg! Leitlinien Bürgerbeteiligung in der Umsetzung«
In den letzten Monaten gab es vielfältige Fortschritte in der Entwicklung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Die »Leitlinien-Sammlung« des Netzwerks Bürgerbeteiligung umfasst mittlerweile...mehr
Zwischenbilanz des Projekts »jungbewegt – Dein Einsatz zählt.« erschienen
Wie motiviert man Kinder und Jugendliche für Engagement und politische Partizipation? Mit dieser Fragestellung beschäftigte sich von 2008-2015 das Projekt »jungbewegt – Dein Einsatz zählt.« Dazu wurden verschiedene Konzepte für die Förderung von Engagement, Partizipation und Demokratiebildung in Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen entwickelt, erprobt und auf...mehr
Plattform »bringt-zusammen.de«
Organisationen brauchen Hilfe. Du möchtest was tun? Wir bringen Euch zusammen!
Dies ist die Überschrift der konstenfreien Plattform »bringt-zusammen.de«, die sowohl die Suche nach Hilfsbedarfen als auch die Koordination von Freiwilligenhilfe vereinfachen soll.
Ziel ist es, den Arbeitsaufwand von Hilfsorganisationen, Initiativen und...mehr
EU: Öffentliche Konsultation zum Transparenzregister
Die Europäischen Institutionen stehen in einem ständigen Austausch mit Vertreter/innen von NGOs, Unternehmen, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden, Denkfabriken, Bürgergruppen etc. Um die Einflussnahme der etwa 20.000 Brüsseler Lobbyist/innen auf die Entscheidungsfindung der EU zu verdeutlichen und unrechtmäßigen oder bevorzugten Zugang zu...mehr