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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Bundesprogramm »Demokratie leben«
Im Rahmen des dritten Interessenbekundungsverfahrens im Bundesprogramm »Demokratie leben« sucht das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Modellprojekte, die sich mit den Themen »Rassismus und rassistische Diskriminierung« oder »Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter« auseinandersetzen. Gefördert werden sollen Projekte, die sich mit der...mehr
Studien-Ergebnisse über die politisch-gesellschaftliche Teilhabe Jugendlicher vorgestellt
Eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit dem Deutschen Jugendinstitut in Auftrag gegebene repräsentative Studie zur politisch-gesellschaftlichen Teilhabe Jugendlicher in Deutschland untersucht, in welcher Weise und in welchem Ausmaß sich junge Menschen gesellschaftlich und politisch engagieren, welche Faktoren Engagement fördern und welche Motive Jugendliche...mehr
Publikation »Die Konsultative. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung«
Nur mit der Beteiligung der Bürger/innen können die drängenden Fragen der Zukunft gelöst werden. So sind viele Großprojekte, wie zum Beispiel der Trassenbau für die Energiewende, heutzutage kaum ohne eine Beteiligung der Anwohner/innen und betroffenen Gemeinden umsetzbar. Zugleich »Mangelt [es] an öffentlicher Erörterung und gründlicher Beratung der öffentlichen...mehr
Köln: Beteiligungsprojekt »Die Stadt von der anderen Seite sehen«
In Köln geht das Projekt »Die Stadt von der anderen Seite sehen« an den Start. Die Auftaktveranstaltung findet am 5. März um 14 Uhr im Depot 2 in Köln statt. In dem vom Schauspiel Köln initiierten Projekt sollen Bürgerinnen und Bürgern, Künstler/innen, Stadtplaner/innen und anderen Expert/innen gemeinsam eine Zukunftsperspektive für den Kölner Stadtteil Mülheim zu erarbeiten....mehr
Publikation »Akzeptanz, Partizipation und Bürgerbeteiligung«
Beteiligung von Bürger/innen in Planungsvorgängen gewinnt vor allem vor dem Hintergrund der Energiewende an Bedeutung. Eine grundlegende Übersicht rund um das Thema Bürgerbeteiligung bietet die RWE Stiftung in ihrer Publikation »Akzeptanz, Partizipation und Bürgerbeteiligung«. In der Veröffentlichung finden sich Hinweise zu Studien und Umfragen zum Thema Akzeptanz, Handbücher...mehr
BBSR-Studie: Mit Partizipation öffentliche Räume in Innenstädten beleben
Wie können Klein- und Mittelstädte wieder Leben in ihre Innenstädte bringen? Antworten auf diese Frage gibt eine vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Auftrag gegebene Studie. Anhand von zwölf Fallstudien in Kommunen mit 10.000 bis 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wurden teils gravierende Defizite in Innenstädten herausgearbeitet und...mehr
Studie: Partizipation von Deutschen mit und ohne Migrationshintergrund
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine repräsentative Umfrage zur sozialen und politischen Partizipation unter Deutschen mit Migrationshintergrund und in Deutschland lebenden Ausländern sowie Deutschen ohne Migrationshintergrund durchgeführt. Befragt wurden zwischen Januar und April 2015 über 3.000 Personen; die Ergebnisse der Studie liegen nun vor. Das soziale Engagement...mehr
Preis für Kinder- und Jugendbeteiligung: Goldene Göre 2016
Bis zum 29. Februar können sich Kinder und Jugendliche sowie Vereine und Bürgerinitiativen mit ihren Projekten für den Preis für Kinder- und Jugendbeteiligung »Goldene Göre 2016« des Deutschen Kinderhilfswerks bewerben. Gesucht werden Projekte, die einen hohen Beteiligungsgrad von Kindern und Jugendlichen aufweisen, nachhaltig und übertragbar konzipiert sind und sich von...mehr
Bürgerdialog zum neuen Umweltprogramm des Bundesumweltministeriums
Vor dem Hintergrund der UN-Nachhaltigkeitsziele erarbeitet das Bundesumweltministerium derzeit ein neues Umweltprogramm, woran erstmals Bürger/innen beteiligt werden. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern startete am 22. Januar in Leipzig. Insgesamt sollen sechs Bürgerräte und Bürgerumweltforen, davon ein Jugendrat, in ausgewählten Städten durchgeführt werden. In den...mehr
Neue Workshops zur Stärkung von Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg
Im Rahmen des Projekts »In Zukunft mit UNS« werden in Baden-Württemberg zwei neue, eintägige Workshops angeboten, die Gemeinden dabei unterstützen sollen, neue Beteiligungsstrukturen für Jugendliche aufzubauen und bestehende Angebote weiterzuentwickeln. Der erste Workshop »Aktivierende Jugendbeteiligung« richtet sich an Verwaltungsangestellte, die für die Umsetzung der...mehr