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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Dialogprozess der Bundesregierung zum Klimaschutzplan 2050
Die Bundesregierung hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit damit beauftragt, einen Klimaschutzplan 2050 zu erstellen. Dieser soll 2016 im Bundeskabinett verabschiedet werden. Im Rahmen der Erstellung des Klimaschutzplans findet ein Dialogprozess statt, an dem sich neben Bürgerinnen und Bürger Vertreter/innen aus Bund, Ländern und...
Erfahrungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung bei planerischen Umweltentscheidung
Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturplanungen ist in Deutschland ein Dauerthema. Obwohl verlässlich nicht bekannt ist, in wie vielen Fällen sich in Deutschland pro Jahr Bürger/innen bei Infrastrukturplanungen beteiligen können, lässt sich zweifelsohne behaupten, dass die öffentlichen Auseinandersetzungen um neue Vorhaben zu den kommunal und regional...mehr
Streitkulturen. Bürgerbeteiligung heute
Mit dem Thema »Streitkulturen. Bürgerbeteiligung heute« befasst sich die aktuelle Ausgabe der Reihe »themen und informationen« des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen e.V. aus Berlin. Das Heft versammelt verschiedene Beiträge, die mit jeweils unterschiedlichen Perspektiven und Ansätzen das zivilgesellschaftliche Streiten zum Thema haben. So befassen sich zwei Artikel mit...mehr
Bürgerbeteiligung verbindlich verankern: Immer mehr Städte werden »Leitlinienkommunen«
2015 gab es vielfältige Fortschritte in der Entwicklung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Im März wurden Leitlinien in zwei hessischen Städten beschlossen. Darmstadt hat die »Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt« vorgelegt und vor kurzem auch eine Vorhabenliste veröffentlicht. In...mehr
Baden-Württemberg stärkt die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen
Seit dem 1. Dezember gelten in Baden-Württemberg neue Regelungen für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Inkrafttreten der Änderungen in der baden-württembergischen Gemeindeordnung soll die Gemeinde Kinder und muss die Gemeinde Jugendliche »bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen.« Zudem...mehr
Wertewelt Bürgerbeteiligung
Die Praxis zeigt: Politik, Verwaltung und Bürger/innen haben immer wieder ganz unterschiedliche Vorstellungen und Erwartungen an Bürgerbeteiligung, die vor Ort häufig miteinander um die Deutungshoheit konkurrieren. Marie Hoppe war bis 2015 Mitglied der bremischen Bürgerschaft und dort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sprecherin für Bürgerbeteiligung und...mehr
Streitbarer Dialog: Plädoyer für eine kommunale Gesprächskultur
Dialog gilt als ein Königsweg, um kommunale Konflikte zu befrieden. Doch das Einfordern von Dialog ist leichter gesagt als getan, gehört dazu doch eine dialogische Grundhaltung, die nicht bei allen Akteurinnen und Akteuren immer gleich gut ausgeprägt ist. Dialogkompetenz erfordert in der Regel auch die Bereitschaft und den Mut, sich offen auf ein Gespräch über Grenzen des...mehr
Datenbank in Arbeit: Sammlung von kommunalen E-Partizipationsprojekten in NRW
Die Nutzung des Internets in Beteiligungsprozessen gewinnt immer mehr an Bedeutung und es steigt damit auch die Nachfrage nach einer besseren Übersicht zu den bestehenden Projekten. Vor diesem Hintergrund, legt nun das NRW-Fortschrittskolleg eine frei zugängliche Online-Datenbank an, die E-Partizipationsprojekte der Kommunen in NRW beinhalten soll. Die Datenbank soll die...mehr
Schwerte auf dem Weg zur Bürgerkommune
»Bürgerkommune heißt, ein neues Zusammenspiel zwischen kommunalpolitischer Entscheidungsfindung, Bürgerbeteiligung, bürgerschaftlichem Engagement und Verwaltungshandeln zu finden«. Mit diesen Worten hat der Bürgermeister von Schwerte zur Auftaktveranstaltung für die Bildung der »Entwicklungsgruppe Bürgerkommune« Vertreter/innen des Bürgerengagements, der Politik, der...
Uni Stuttgart: Mehr Bürgerbeteiligung bei der Stadtplanung
Im Rahmen des Projekts »Reallabor Stadt: quartiere 4.0« will die Uni Stuttgart in Zusammenarbeit mit Bürger/innen aus den Kommunen Stuttgart und Herrenberg neue Strategien und Projekte in der Quartiersplanung entwickeln. Unterstützt wird das Reallabor durch das Höchstleistungsrechenzentrum (HLRS) der Universität Stuttgart. Dieses soll durch interaktive und detaillierte...mehr