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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Schwerin: Online-Umfrage zum Thema Bürgerhaushalt
Die Stadt Schwerin startete Anfang Dezember eine Online-Umfrage rund um die Frage »Braucht die Stadt einen Bürgerhaushalt?«. Die Ergebnisse der anonymen Umfrage sollen Aufschluss über das Interesse und die Bereitschaft der Schweriner Bürgerinnen und Bürger an der Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt geben. Die Bürger/innen werden gefragt, was sie sich unter einem...mehr
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung mit Flüchtlingen & für Flüchtlinge«
Die Themen Integration von Flüchtlingen, Willkommenskultur und gesellschaftliches Miteinander begegnen uns täglich in sehr verschiedenen Kontexten. Die Beteiligung der Menschen an Entscheidungsprozessen ist dabei ein wichtiger Aspekt. Beteiligt werden müssen die Menschen, die in Deutschland leben und die, die neu hinzukommen. Doch es gibt hierbei auch viele offene Fragen:...mehr
Studie: Bürgerbeteiligung in Mitteldeutschland
Welche Chancen und Möglichkeiten hat Bürgerbeteiligung in Mitteldeutschland? Wo liegen die Vorteile? Diese und andere Fragen, zum Thema Bürgerbeteiligung beantworteten 100 Akteure aus Kommunalpolitik, Unternehmen, Kammern und Hochschulen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Rahmen einer Studie. Gefragt wurde auch danach, welche Beteiligungsverfahren die Teilnehmer/innen...mehr
Onlineportal zu Kommunalpolitik: »Politik bei uns«
»Politik Bei Uns« öffnet kommunale Politik für alle und versteht sich als »Offenes Ratsinformationsystem«. Auf der Internetseite können Straßen bzw. Stadtteile gesucht werden, zu denen dann städtische Dokumente wie Anträge, Ratsvorlagen oder Beschlüsse dokumentiert sind. So kann man beispielsweise erfahren, welche politischen Beschlüsse zum Bau der kommunalen Mehrzweckhalle...mehr
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«
Der kommende eNewsletter 4/2015 hat den Themenschwerpunkt »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«. Erscheinungstermin ist Anfang Dezember 2015. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
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Machen Sie mit! »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« weiterverbreiten
Auf dem Netzwerktreffen 2015 haben wir gemeinsam vielfältige Möglichkeiten zur Verbreitung der »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« zusammengetragen. Die Anregungen reichen von der Verbreitung durch die kommunalen Spitzenverbände, die Bekanntmachung der Empfehlungen in Veranstaltungen bis zur Durchführung von Kampagnen.
Neues Thementeam »Gelungene Kommunikation rund um Flüchtlingsunterkünfte – auch hier ist Bürgerbeteiligung eine Chance«
Im gesamten Bundesgebiet gibt es positive Beispiele für eine gelungene Kommunikation rund um Flüchtlingsunterkünfte: Ob ein Kommunikationszelt für Bürgerschaft und Gäste der Einrichtung aufgestellt, ein Stammtisch für ehrenamtliche Helferinnen eingerichtet oder an einem Stand auf dem Wochenmarkt informiert wird. Unsere Netzwerkerin Ute Ehren initiiert ein Thementeam zum...mehr
Er ist da! Der Flyer zum Netzwerk Bürgerbeteiligung
Möchten Sie andere über das Netzwerk Bürgerbeteiligung informieren und vielleicht auch dafür gewinnen mitzumachen? Hierbei erhalten Sie nun Unterstützung durch den aktuellen Flyer zum Netzwerk Bürgerbeteiligung!
Er enthält Informationen zu wichtigen Netzwerkaktivitäten und Netzwerkergebnissen und einige »O-Töne« von Netzwerker/innen.
Hier steht der
Förderung von Modell- und Demonstrationsvorhaben zur sozialen Dorfentwicklung
Von unserem Thementeam »Bürgerbeteiligung zur Stärkung ländlicher Räume« kommt folgender Hinweis:
Im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gibt es die Möglichkeit, Fördermittel für Projekte zu beantragen, die einen Modellcharakter für eine soziale Entwicklung im ländlichen Raum besitzen. Entscheidend für die Förderung ist der Beispielcharakter für...mehr
Projekt für Verbesserung der Windkraft-Akzeptanz durch stärkere Bürgerbeteiligung
Im Rahmen des EU- Projekts »WISE Power« sollen Strategien entwickelt werden, die die Akzeptanz erhöhen und so die Planungssicherheit von Windanlagen verbessern. In einem Workshop, der in Kooperation mit dem Bundesverband Windenergie e. V. (BWE) auf der Leitmesse HUSUM Wind stattfand, wurden erste Ergebnisse des Projekts vorgestellt und diskutiert. Die »sozialen...mehr