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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Studie: Demokratische Innovationen in Theorie und Praxis
Die Studie »Nur schöner Schein? – Demokratische Innovation in Theorie und Praxis« von Wolfgang Merkel ist mehr als eine Analyse der verschiedenen Methoden der demokratischen Einflussnahme und ihrer Auswirkung auf die repräsentative Demokratie. Denn die »Krise der Demokratie« wurde nicht erst mit dem Rückgang von Wahlbeteiligung und der Zunahme der sogenannten...mehr
Demokratie-Monitoring in Baden-Württemberg: Vorstellung der Forschungsergebnisse
Mehr als eineinhalb Jahre haben Forscherteams der Universitäten Freiburg, Mannheim, Stuttgart und Tübingen im Auftrag der Baden-Württemberg Stiftung wissenschaftlich untersucht, was sich in Bezug auf Demokratie, Partizipation und bürgerschaftliches Engagement in Baden-Württemberg ändert und welchen Stellenwert diese Faktoren für die Bürger/innen haben. Ziel dieses erstmals...mehr
Bürgerbeteiligung studieren – das geht ab Herbst an der Universität Stuttgart
Ab November 2015 startet an der Universität Stuttgart ein neuer Studiengang »Master:Online Bürgerbeteiligung«. Das berufsbegleitende, kostenpflichtige Studium zielt darauf, Fachleute für die Schnittstelle zwischen Planung, Recht und Dialogverfahren zu qualifizieren, die in der Praxis Beteiligungsprozesse moderieren, managen oder auch beraten. Zu den Studieninhalten zählen zum...mehr
Jugendbeteiligungswerkstatt in Sachsen
Am 30. September 2015 findet an der evangelischen Akademie Meissen eine erste »BeteiligungsWerkstatt zur Entwicklung von Kriterien für jugendgerechte Kommunen« in Sachsen statt. Mit dieser Veranstaltung soll ein Prozess hin zu Kriterien/Leitlinien für jugendgerechte Kommunen begonnen und der Mehrwert von Jugendbeteiligung kommuniziert werden. Zugleich soll ein Netzwerk...mehr
Fachtagung »online Hype – offline Sehnsucht!« fragt nach Voraussetzungen für E-Partizipation von Jugendlichen
In den letzten Jahren hat die online-Partizipation mit Blick auf die »digital natives« als jugendspezifisches Medium Einzug in die Jugendarbeit gefunden. Dem liegt die Annahme zugrunde, Kinder und Jugendliche würden durch das Aufwachsen in einer von neuen Technologien geprägten Welt automatisch zu kompetenten Nutzerinnen und Nutzern digitaler Medien. Die bundesweite Fachtagung...mehr
Call for Papers: Exzellenz für Alle!?
Noch bis zum 5. Juli werden Beiträge zur Tagung »Exzellenz für Alle!? - Bürgerwissenschaft, Hochschulen und Wissenschaftsläden - Ein Blick nach vorne!« angenommen. Sie findet am 6. und 7. November 2015 in Oldenburg statt. Hier sollen Akteurinnen und Akteure aus Zivilgesellschaft, Hochschulen, Wissenschaftsläden und Forschungspolitik in den Dialog treten, um voneinander zu...mehr
Biodiversität in der EU: Bürgerbefragung
Angesichts der europäischen Naturschutzkonferenz Green Week, die am 3. Juni in Brüssel beginnt, hat BirdLife Europe, der internationale Dachverband des NABU, eine Halbzeitbilanz der EU-Biodiversitätspolitik vorgestellt. Bis 2020 will die Europäische Union den Verlust der biologischen Vielfalt stoppen und geschädigte Ökosysteme wiederherstellen. Das Fazit des Berichts: In...mehr
Qualitätsstandards für kommunale Kinderinteressenvertretungen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunale Kinderinteressenvertretung (BAG) hat nach zweijähriger Arbeit Qualitätsstandards veröffentlicht, die die Umsetzung der Rechte des Kindes auf kommunaler Ebene gewährleisten sollen. Hierzu wurden unter Anderem Kinderbeauftragte in ganz Deutschland zu ihren Erfahrungen befragt.
Als entscheidende Wirkfaktoren für...mehr
Fachtagung »Politik mit Bürgern - Politik für Bürger« zeigt »Praxis und Perspektiven einer neuen Beteiligungskultur«
Am 25. Juni 2105 findet in Mainz die Fachtagung »Politik mit Bürgern – Politik für Bürger. Praxis und Perspektiven einer neuen Beteiligungskultur« statt. Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz hat in Zusammenarbeit mit dem Institut für Sozialwissenschaften der Universität Koblenz-Landau Vertreter/innen aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung...mehr
WorldWideViews on Climate and Energy am 6. Juni in Berlin
Bereits 2009 und 2012 fanden im Rahmen des Weltklimafgipfels mit den World Wide Views groß angelegte Bürgerdialoge statt. Diese wurden von der UNFCC und dem Danish Board of Technology Foundation initiiert und mit Hilfe weltweiter Partner in Form von NGOs, Zivilgesellschaftlichen Institutionen und Universitäten umgesetzt. Doch zur diesjährigen UN-Klimakonferenz in Paris (United...mehr