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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Smarte Partizipation?! Zum Verhältnis von Politik und Bürgerbeteiligung
Politische Entscheidungen können heute nicht mehr jenseits der Öffentlichkeit gefällt, Großprojekte nicht mehr ohne Einbindung der verschiedenen Anspruchsgruppen realisiert werden. Als Reaktion darauf suchen Politik und Wirtschaft nach neuen Wegen der politischen Steuerung und Kommunikation. Während Erstere sich darin versucht, einen neuen, dialog- und beteiligungsbasierten...mehr
TAB: Bürgerbeteiligung und Energiewende
Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) beschäftigt sich in einer aktuellen Veröffentlichung mit verschiedenen relevanten technischen Aspekten sowie den Beteiligungsmöglichkeiten beim Umbau der Stromnetze vor dem Hintergrund der Energiewende in Deutschland. Dabei kommen nicht nur die konkreten technischen und gesellschaftspolitischen...mehr
Kolloqium »Praxis der Online-Partizipation« öffnet seine Tore
Liegt die Zukunft von Bürgerbeteiligungsverfahren im Internet? Und wenn ja, wie genau sollten die Verfahren aussehen und auf welchem Wege sollten sie zustande kommen? Das NRW-Fortschrittskolleg Online-Partizipation versammelt im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Betriebswirtschaft, Informatik, Kommunikationswissenschaft,...mehr
Fachkonferenz »Digitale Bürgerbeteiligung« am 7. Juli in Darmstadt
Online-Partizipation und E-Gouvernment werden derzeit vielfach diskutiert. Doch welches Verfahren eignet sich für welches Vorhaben? Setzen sich digitale Verfahren durch oder bleiben Veranstaltungen ein Muss? Wie müssen sich Kommunen aufstellen, um zukunftsfähig zu bleiben und Dialoge mit der Bürgerschaft erfolgreich zu gestalten?
Antworten auf diese...mehr
Gießen veröffentlicht Vorhabenliste
In Gießen schreitet der Prozess der Implementierung von Beteiligungsverfahren weiter voran. Nachdem die Gießener Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erfolgreich verabschiedet wurden und auch das Online-Portal »Gießen-direkt.de« seinen Betrieb aufgenommen hat, wurde jetzt die Gießener Vorhabenliste online gestellt. Hierbei handelt es sich nicht nur um eine reine Auflistung der...mehr
Potsdam weiterdenken: Stadtdialoge zum Leitbild erfolgreich abgeschlossen
Nachdem 2012 die Leitlinien zu Partizipationsverfahren in Potsdam herausgegeben wurden, gibt es nun mit dem Projekt »Potsdam weiterdenken« ein weiteres dauerhaftes Beteiligungsformat in der Stadt. Mit »Potsdam weiterdenken« wurde der Versuch gestartet, nicht nur einzelne Projekte und Vorhaben zur Abstimmung zu bringen, sondern den Bürger/innen die Möglichkeit zu geben, eigene...mehr
Werkstattgespräch am 21. Mai über die Zukunft von Bürgerbeteiligung in Brandenburg
Bürgerbeteiligung kann zur Bewältigung der verschiedenen Herausforderungen, vor denen ländliche Räume stehen (z.B. demografischer Wandel, Sicherung der Daseinsvorsorge), und damit zur Stärkung ländlicher Räume beitragen. Und es gibt eine anhaltende Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, sich entsprechend freiwillig einzubringen bzw. sich ehrenamtlich zu engagieren. Zugleich...mehr
Lange Nacht der Partizipation am 29. Mai in Innsbruck
Am 29. Mai findet in Innsbruck zum sechsten Mal die Lange Nacht der Partizipation statt. Eingeladen sind alle, die sich für das Thema Beteiligung interessieren. Vor allem jungen Menschen soll hier eine Informations- und Beteiligungsplattform geboten werden. Träger der Veranstaltung sind unter anderen die Universität Innsbruck und »mitbestimmung.cc«, die sich seit 26...mehr
»Zukunftsstädte« erhalten Förderung zur Stadtentwicklung und Bürgerdialogen
168 Städte hatten sich mit Ideen ihrer Bürger zur Verbesserung ihrer Wohnorte für den Wettbewerb beworben. Nun hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Gewinner bekannt gegeben. Die Ausschreibung stellt die zentrale Initiative des vom Ministerium ausgerufenen Wissenschaftsjahrs 2015 dar. Zu den 52 ausgewählten Städten zählen unter anderem Oldenburg, Bonn,...mehr
Koproduktion in Deutschland: Die Einbeziehung der Bürger/innen in kommunale Leistungen
Wie arbeiten Kommunalverwaltung, gemeinnützige Organisationen und Bürgerinnen und Bürger vor Ort zusammen? Und inwieweit werden Engagierte, Adressaten und ihre Angehörigen in die Entscheidung, Planung und Umsetzung kommunaler Leistungen eingebunden? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung. Alexander Koop und Elisabeth Pfaff fassen in...mehr