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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Junge Deutsche: Die Generation Y als Schlüsselgeneration des gesellschaftlichen Wandels
Das Projekt »Junge Deutsche« ist ein Jugendforschungs- und Beteiligungsprojekt über die Lebenswelten der 14-34-Jährigen in Deutschland, der sog. Generation Y. Angelegt als Format der partizipativen Aktionsforschung präsentiert das Projekt in einer aktuellen Studie Einsichten, Hintergründe und Auswirkungen dieser Generation zu Themen wie Internet, Arbeitswelt, Politik, oder...mehr
Politische Partizipation Jugendlicher im Web 2.0 aus Sicht der Jugendforschung
In der Debatte um politische Partizipation und Beteiligung von Heranwachsenden sind die Erwartungen an das »Mitmachmedium« Internet hoch. Beflügelt durch die webbasierten sozialen Medien ist in den letzten Jahren ein »Ermöglichungsraum« entstanden, der gerade für Jugendliche Chancen gesellschaftlicher und politischer Partizipation bietet; ob diese Möglichkeiten von...mehr
Fachtagung BÜRGERBRAUCHTKOMMUNEBRAUCHTBÜRGER - Ergebnisse veröffentlicht
Am 17. März 2015 fand in Gelsenkirchen die Fachtagung »BÜRGERBRAUCHTKOMMUNEBRAUCHTBÜRGER« statt. Die Veranstaltung wurde von der der Friedrich Ebert Stiftung in Kooperation mit ZWAR (Zwischen Arbeit und Ruhestand) Zentralstelle ausgerichtet und hatte zum Ziel mit Best-Practice-Beispielen und in informativen Gesprächsrunden Hinweise auf erfolgreiche kommunale...mehr
Jugenddemokratiepreis 2015
Der Jugenddemokratiepreis der Bundeszentrale für politische Bildung wird 2015 zum sechsten Mal vergeben. Mit dem Jugenddemokratiepreis werden Projekte junger Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren ausgezeichnet, die sich in herausragender Weise für die Stärkung der Demokratie innerhalb Europas einsetzen. Schwerpunkt des diesjährigen Jugenddemokratiepreises sind Projekte, die...mehr
Verein(t) für gute Schule
Ziel des Förderpreises »Verein(t) für gute Schule« ist es, erfolgreiche Projekte zum Thema Kinder- und Jugendbeteiligung zu entdecken, zu fördern und bekannt zu machen. Was in diesen Projekten – in Kooperationen zwischen Schulfördervereinen und Schulen – erlernt und erreicht wurde, soll übertragen und andernorts angewendet werden können. Der Preis zeichnet drei Projekte...mehr
Netzwerke(n) für Dörfer – Aufruf, sich zu beteiligen
Die Herausforderungen, vor denen ländliche Räume stehen, sind bekannt: Der demografische Wandel mit all seinen Konsequenzen, die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und die Sicherung der Daseinsvorsorge. Viele Akteure – Netzwerke, Kooperationen, Vereine und Interessengruppen – versuchen, diese Herausforderungen auf unterschiedlichen Ebenen zu meistern. Doch häufig...mehr
Integration fördern, Ausgrenzungsmechanismen entgegenwirken: Projektausschreibung des Deutsch-Französischen Jugendwerkes
Im März 2015 startete das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) unter dem Motto »Diversität und Partizipation« eine neue Projektausschreibung. Ziel der Initiative ist es, neue Zielgruppen für die Teilnahme an den Programmen des Werkes zu gewinnen und gleichzeitig die Gesellschaft für bestehende Ausgrenzungsmechanismen zu sensibilisieren. Gefördert werden 10...mehr
Wuppertal: Erstmals in Deutschland Dezernent für Bürgerbeteiligung eingesetzt
Wuppertal hat als erste Stadt Deutschlands einen Dezernenten für Bürgerbeteiligung. Der 53-jährige Panagiotis Paschalis wurde mit 37 Ja-Stimmen von 64 wahlberechtigten Ratsmitgliedern gewählt. Zu seinem zukünftigen Geschäftsbereich gehören unter anderem das Bürgeramt, das Rechtsamt, das Straßenverkehrsamt und die Beteiligungsverwaltung. Voraussichtlich zum 1. September 2015...mehr
Gießen: Bürgerbeteiligung als einklagbares Recht
In einer neuen Satzung haben die Stadtverordneten von Gießen mehrheitlich das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf mehr Mitsprache festgeschrieben. Darin wird die Beteiligung als einklagbares Recht definiert. Etwas Vergleichbares gibt es nach Angaben der Universitätsstadt in keiner anderen hessischen Kommune.
Künftig soll die Bürgerbeteiligung selbstverständlicher...mehr
Studie gibt Einblick in das Leben junger Menschen in Deutschland
Wie beurteilen junge Menschen zwischen 14-34 Jahren die gesellschaftlichen Veränderungen? Was können Politik und Gesellschaft tun, um sie für die Belange des Gemeinwohls zu sensibilisieren? Wie können Heranwachsende zur politischen Beteiligung und zur Herausbildung demokratischer Meinungsbildungsprozesse befähigt werden? So lauten die zentralen Fragen der Studie »Junge...mehr