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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Ypart: Onlinebeteiligungsplattform für Jugendliche – Jetzt um Unterstützung bewerben
Die Online-Plattform Ypart möchte jungen Menschen die Möglichkeit geben, sich zu beteiligen und an Entscheidungsprozessen aktiv mitzuwirken. Daher richtet sich das Angebot zum einen an Verbände, kommunale Vertreter/innen, Jugendzentren, Vereine, Schulen und Bildungseinrichtungen, die Jugendliche stärker in ihre Entscheidungsprozesse einbeziehen möchten. Zum anderen können...mehr
Bündnis90/Die Grünen: Positionspapier zu Engagement- und Beteiligungspolitik online kommentieren
In einem Dialogforum mit Vertreter/innen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft stellte die Engagementsprecherin der Grünen im Bundestag am 20. März einen Entwurf der Fraktion für ein Positionspapier zum bürgerschaftlichem Engagement vor. Neben der Vorstellung zentraler Leitideen und von Vorschlägen zur Förderung der Vielfalt des Engagements widmet sich eines der vier...mehr
Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten
Der Deutsche Bundestag hat vor einiger Zeit beschlossen, die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten zu verbessern. Das dazugehörige Gesetz ist am 7. Juni 2013 in Kraft getreten. Einige Fachgesetze des Bundes sind allerdings erst zum 1. Juni 2014 geändert worden, um den Ländern ausreichend Zeit zu geben, die eigenen Verwaltungsverfahrensgesetze anzupassen. Noch...mehr
Bürgerbeteiligung am Tempelhofer Feld
Nach dem Volksentscheid zur Bebauung des Geländes des frühen Flughafens Tempelhof soll die Bürgerschaft von Berlin in einen breiten Beteiligungsprozess einbezogen werden. Diesen initiiert derzeit die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin. Ziel ist die Erarbeitung eines Entwicklungs- und Pflegeplans für das Tempelhofer Feld.
Auf einer...mehr
Bürgerbeteiligung beim Klimaschutz
In Ludwigshafen, Koblenz und Trier finden im April Klimaforen des Landes Rheinland-Pfalz statt. Aus diesem Anlass sind Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen, an der Entwicklung des Klimaschutzkonzeptes des Landes mitzuwirken und konkrete Schutzmaßnahmen zu empfehlen. Expertinnen und Experten stehen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu Themen Bauen, Sanieren, Verkehr, Energie,...mehr
Wettbewerb Bürgerbeteiligung
Der baden-württembergische Stadtanzeiger-Wettbewerb »Leuchttürme der Bürgerbeteiligung« 2014/15 geht in seine entscheidende Phase. Leserinnen und Leser haben die Möglichkeit, bis zum 15. April 2015 in einer Online-Abstimmung ihre Favoriten auszuwählen. 97 Projekte bewarben sich von Juli 2014 bis Februar 2015 um einen der fünf Preise im Gesamtwert von 20.000 Euro. Eine...mehr
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Energiewende und Bürgerbeteiligung«
Der nächste eNewsletter hat den Themenschwerpunkt »Energiewende und Bürgerbeteiligung«. Erscheinungstermin ist Ende Juni 2015. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
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Bitte...mehr
Mehr Bürgerbeteiligung im Bereich der neuen Technologien
Wie können Bürgerinnen und Bürger in Fragen der Technikfolgenabschätzung (TA) stärker eingebunden werden?
Dies war eine der zentralen Fragen, die im Rahmen des Programms PACITA von 2011 bis 2015 bearbeitet wurde. Ein wesentliches Anliegen des von der Europäischen Union geförderten Programms war es, den direkten Austausch von Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft...mehr
EU: Vorschläge für Initiativbericht für mehr Transparenz erbeten
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger kritisieren den starken Lobby-Einfluss in Brüssel und in den Mitgliedsländern der Europäischen Union. Jedes Jahr verliert die Europäische Wirtschaft geschätzt 120 Milliarden durch Korruption. Vor diesem Hintergrund hat das EU-Parlament beschlossen, einen Initiativbericht zur »Transparenz, Integrität und Verantwortlichkeit in den...mehr
Wettbewerb für Kommunen der Zukunft ausgeschrieben
Mit dem Wettbewerb »Zukunftsstadt« möchte das Bundesministerium für Bildung und Forschung in bis zu 50 Städten, Stadtteilen, Gemeinden oder Landkreisen die Entwicklung einer nachhaltigen und ganzheitlichen kommunalen Vision 2030+ fördern. Dabei sollen möglichst alle Lebensbereiche und gesellschaftliche Akteure – Bürger/innen, Politik, Verwaltung, Bildungsakteure, Wissenschaft,...mehr