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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Preis Politische Bildung 2015: Bewerbung noch bis 31.12.2014 möglich
Der Preis Politische Bildung 2015 steht unter dem Motto »Drinnen oder Draußen? Wie viel Ungleichheit verträgt die Demokratie?«. Gesucht werden Projekte und Veranstaltungen der außerschulischen politischen Jugend- und Erwachsenenbildung, die sich intensiv mit diesem Thema befasst haben und bereits abgeschlossen sind. Wichtig ist die konstruktive, kreative und kritische...mehr
Flughafenverband ADV stellt seine Leitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung vor
Vor dem Hintergrund konfliktreicher Diskussionen um große Infrastrukturprojekte hat die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) am 5. November 2014 eigene »Leitlinien für ein gute Bürgerbeteiligung« vorgestellt. Demnach sollen die Mitsprachemöglichkeiten betroffener Anwohner/innen sowohl in gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren als auch im Rahmen informeller...mehr
Bremerhaven: Reform-Ausschuss zur Bürgerbeteiligung legt Empfehlungen vor
Der Ausschuss zur »Reform der Stadtverfassung und Verbesserung von Bürgerbeteiligung« in Bremerhaven hat nun eine Liste von Änderungsvorschlägen zur Bürgerbeteiligung vorgelegt. Sie sehen die Erleichterung direktdemokratischer Verfahren vor. Die Vorschläge wurden am 11. November 2014 im »Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und...mehr
Darmstadt: Online-Kommentierung des Leitlinienentwurfs zur Bürgerbeteiligung
Der zweite Entwurf für Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt kann bis zum 30. November von allen Darmstädter/innen online kommentiert werden. Nach einer Registrierung haben sie die Möglichkeit, ihre Hinweise und Kritikpunkte Abschnitt für Abschnitt anzubringen. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung – ein Gremium aus Vertreter/innen von Verwaltung, Politik,...mehr
Dokumentation zur Tagung »Stadt beteiligt« der Heinrich-Böll-Stiftung
Wie lässt sich Bürgerbeteiligung in den Kommunen nachhaltig verankern? Diese Frage wurde im Juni 2014 auf der Tagung »Stadt beteiligt« gestellt. Nun liegt eine Dokumentation der Tagung in Form eines E-Papers vor.
Mit neuen Partizipationsverfahren, Leitlinien und Beteiligungssatzungen wird das Verhältnis von Bürgerschaft, lokaler Politik und Verwaltung...mehr
poliWHAT?! Videoreihe für politische Beteiligung
Das Videoprojekt poliWHAT?! präsentiert auf einem eigenen Youtube-Kanal Clips rund um die Themen Demokratie und Partizipation. Gemeinsam mit Jugendlichen werden Filme produziert, die jungen Menschen Möglichkeiten aufzeigen sollen, wie sie politisch mitwirken und -gestalten können. Die Video-Blogs werden dabei mit Animationssequenzen kombiniert und modern in Szene gesetzt. Als...mehr
Bürgerbegehrensbericht 2014
Die direkte Demokratie ist aus der Kommunalpolitik nicht mehr wegzudenken: Zu diesem Ergebnis kommt der Bürgerbegehrensbericht 2014, den der Verein Mehr Demokratie zusammen mit Wissenschaftler/innen der Bergischen Universität Wuppertal und der Universität Marburg vorgelegt hat. Seit 1956 gab es demnach 6.447 Verfahren, 3.177-mal kam es zum Bürgerentscheid. Mehr als die Hälfte...mehr
Publikationshinweis: Der demokratische Mythos Porto Alegre
Im Mainstream der Beteiligungsforschung fungiert das brasilianische Porto Alegre als ein gelungenes Modell partizipativer Kommunalpolitik. Die Bezeichnung »Stadt der Demokratie« prägt das Image dieser Stadt, die oft in Verbindung mit dem Verfahren des Bürgerhaushaltes untersucht wird. Doch Rogerio R. Mororó, Lehrbeauftragter am geographischen Institut der Universität Tübingen,...mehr
Jena: Stadtrat beschließt die Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Die Stadt Jena reagiert auf das wachsende Interesse ihrer Bürger/innen an der Einbeziehung in kommunale Planungsprozesse mit der Ausarbeitung von »Leitlinien zur Bürgerbeteiligung«. Am 1. Oktober 2014 wurde im Stadtrat die Erarbeitung von Leitlinien beschlossen. Sie sollen einen stetigen und vertrauensvollen Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft...mehr
Wissenschaft trifft Praxis: Projekt zur Erforschung der »Online-Partizipation« in Nordrhein-Westfalen gestartet
Am 10. November 2014 findet im Haus der Universität in Düsseldorf die feierliche Eröffnung des im Oktober gegründeten NRW Fortschrittskollegs »Online-Partizipation« statt. Träger dieser Graduiertenschule sind die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHUD) und die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (FHöV). Ziel des vorläufig bis 2018 laufenden...mehr