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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Jetzt bewerben: Goldene Göre 2015
Auch in diesem Jahr verleiht das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) wieder die »Goldene Göre«, Deutschlands höchstdotierten Preis für Kinder- und Jugendbeteiligung. Bewerbungen sind ab sofort über die Website des DKHW möglich. Die Bewerbungsfrist endet am 31. Januar 2015. Mit der »Goldenen Göre« werden beispielhafte Projekte ausgezeichnet, bei denen Kinder und Jugendliche ihre...mehr
Neue Bürgerplattform zur Atommüllentsorgung
Seit Mitte Oktober gibt es die Bürgerplattform plenum.cc der Deutschen Umweltstiftung. Auf ihr soll der ins Stocken geratene Dialog über die Endlagerung des Atommülls wieder angestoßen, vor allem aber auch weitergeführt werden. Über redaktionell aufbereitete Inhalte will das Onlineforum die Bürger/innen über die Entwicklungen auf diesem Gebiet informieren. Vor allem dient die...mehr
Zwischen Wunsch und Wirklichkeit: Was bewirkt Bürgerbeteiligung?
Die Erwartungen von Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit an Bürgerbeteiligung sind hoch. Unklar bleibt jedoch meist, ob Bürgerbeteiligung diese Erwartungen erfüllen kann bzw. was sie tatsächlich bewirkt. Mehr Bürgerbeteiligung soll beispielsweise die Identifikation mit der Gemeinschaft stärken, zu einer Erhöhung der Qualität von Entscheidungsprozessen führen, die Planung und...mehr
Berlin: Kosten für Bürgerentscheide veröffentlicht
Seit 2001 ist Berlin in zwölf (Verwaltungs-)Bezirke gegliedert. Seitdem haben in Berliner Bezirken insgesamt elf Bürgerentscheide stattgefunden. Die Fraktion »Die Linke« im Berliner Abgeordnetenhaus hat nun in einer parlamentarischen Anfrage Auskunft darüber verlangt, welche Kosten die in den Bezirken durchgeführten Bürgerentscheide für die Öffentliche Hand verursacht haben....mehr
Symposium: »Zwei Jahrzehnte Sächsische Gemeindeordnung«
Am 1. Mai 1993 trat die Sächsische Gemeindeordnung in Kraft. Anlässlich ihrer Novellierung im Jahr 2014 fragt ein Symposium nach den gesetzlichen Rahmenbedingungen für repräsentative, direkte und kooperative Demokratie sowie das bürgerschaftliches Engagement im Freistaat Sachsen. Die Veranstaltung mit dem Titel »Zwei Jahrzehnte Sächsische Gemeindeordnung – Potentiale und...mehr
Alles Inklusive! Leitfaden zur Beteiligung in der Integrierten Stadtentwicklung
Zu den zentralen Zielen der integrierten Stadtentwicklung zählen Aktivierung und Beteiligung, allerdings bleibt die Herausforderung weiterhin bestehen, auch beteiligungsferne Bevölkerungsgruppen vor Ort in Beteiligungsprozesse einzubeziehen. Zu diesen gehören nicht allein Menschen mit Migrationshintergrund. Inklusive Beteiligungsangebote und -verfahren der integrierten...mehr
Projektaufruf: Ideen für das Zusammenleben in der Stadt gesucht
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung sucht im Auftrag des Bundesbauministeriums nach beispielhaften Projekten für eine innovative Stadtentwicklung. Der 5. Projektaufruf der Nationalen Stadtentwicklungspolitik steht unter dem Motto »Zusammenleben in der Stadt«. Bewerben können sich u. a. zivilgesellschaftliche Initiativen, die mit guten Ideen den...mehr
Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum: Dörfern Zukunft geben
Am 13. und 14. November 2014 findet eine Tagung zum Thema »Bürgerbeteiligung und Lernkultur: Schlüssel zur nachhaltigen Entwicklung ländlicher Räume« in Bad Alexandersbad/Bayern statt. Im Zentrum der Tagung steht die Beantwortung der Frage: Wie kann auf die Herausforderungen des demographischen Wandels und der globalisierten Märkte reagiert werden. Es geht u. a. darum, die...mehr
Neue Publikation: Die Qualität von Bürgerbeteiligungsverfahren
Die Bürgerbeteiligung boomt. Vielen Prozessen fehlt jedoch noch die Standardisierung, Professionalität und Qualitätssicherung, die für effektives Arbeiten nötig wäre. Dieser Sammelband geht auf eine Tagung der Friedrich Ebert Stiftung zurück und vereint Wissenschaftler/innen und Praktiker/innen für Bürgerbeteiligungsverfahren. In den einzelnen Beiträgen werden...mehr
Gemeinwohl-Ökonomie: Neues Modell für Wirtschaft und Demokratie
Wie wollen wir in Zukunft leben? Liegt der Schlüssel zur Lösung vieler Umweltprobleme in einer leistungsfähigeren Technik? Oder ist eine nachhaltige Gesellschaft nur über Mäßigung, Verzicht und wirtschaftliche Schubumkehr zu erreichen? Ein Ausweg aus diesem Dilemma bietet der Ansatz der Gemeinwohl-Ökonomie. Sie versteht sich als eine ethische Marktwirtschaft, welche sich auf...mehr