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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Regionale Partner für Bürgerdialog Energieinfrastruktur gesucht
Wir sind ein Maxi-Mix-Konsortium (m/w) aus Moderatoren/Prozessbegleitern, Energiewirtschafts-, Raumplanungs- und Onlineplattformexperten, Journalisten, Grafikern, Eventmanagern …, das sich um eine große, mehrjährige Ausschreibung des BMWi bewirbt. Wir suchen schon vorab regionale Partner/innen mit Erfahrung in Bürgerbeteiligung und Dialog. Unsere Bewerbung ist klar...mehr
Teilnehmer_innen und Kooperation gesucht: 1. CiviCon Bürgerkonferenz über Steuern
Im Rahmen meiner Promotion richte ich diesen Sommer vom 10.-16. August in Syke (bei Bremen) die erste CiviCon Bürgerkonferenz über Steuern aus. Dabei handelt es sich sowohl um ein Forschungsprojekt, als auch um ein (einigermaßen utopisches) Experiment der (deliberativen) Bürgerbeteiligung.
Für die Bürgerkonferenz suche ich kurzfristig noch mitwirkende Bürger_innen,...mehr
Beteiligungsforum in Hamburg: Bürgerbeteiligung – Gestaltungsmacht oder Mitmachfalle?
Das Beteiligungsforum in Hamburg-Wilhelmsburg beschäftigte sich im Mai 2014 mit der Frage »Bürgerbeteiligung – Gestaltungsmacht oder Mitmachfalle?«
Rund 150 Teilnehmer/innen erörterten die Bedingungen für Bürgerbeteiligung und Stadtteildemokratie und tauschten ihre Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung in Hamburg aus. Kernpunkte der Diskussionen auf dem Forum waren die...mehr
Verlängerung des Online-Dialogs zur Zukunftscharta
Der Online-Dialog zur Zukunftscharta »EINEWELT – Unsere Verantwortung« wurde verlängert. Noch bis zum 9. September 2014 können interessierte Akteure aus Zivilgesellschaft, Kirchen, Wirtschaft, Wissenschaft, Ländern und Kommunen ihre Ideen und Anregungen zur zukünftigen Ausgestaltung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in die Zukunftscharta einbringen. Der Online-Dialog...mehr
Fachtagung zur politischen Partizipation von Menschen mit Behinderung im August 2014
Noch bis zum 3. August können sich Interessierte für die Fachtagung »Nur mit uns! Politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in den Kommunen stärken« anmelden. Die Veranstaltung findet am 21. August 2014 im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW in Düsseldorf statt. Dort wird die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) SELBSTHILFE NRW e.V. die...mehr
Youthpart: ePartizipation in der Jugendarbeit
Jugend und Politik zusammenzubringen, ist eine Herausforderung, bei deren Bewältigung alle Akteure gefragt sind. Das multilaterale Kooperationsprojekt Youthpart der Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e. V. (IJAB) hat deshalb einen Leitfaden herausgegeben, mit dessen Hilfe ePartizipation Jugendlicher in Entscheidungsprozessen auf lokaler,...mehr
Kunst und Teilhabe am Dortmunder Borsigplatz
Beim Kunstprojekt »Public Residence: Die Chance« verlegen vier Künstlerinnen und Künstler ihren Lebensmittelpunkt für ein Jahr in die Dortmunder Nordstadt rund um den Borsigplatz. Dort sollen sie durch partizipative und diskursive künstlerische Aktionen die Lebensqualität und das soziale Miteinander im Stadtteil verbessern. Die Bevölkerung ist seit dem 1. Juni eingeladen, mit...mehr
Evaluation des Modellprojekts zur Bürgerbeteiligung in Potsdam
Seit Juni 2014 führt das Difu-Insitut in Potsdam eine prozessbegleitende Evaluation des dreijährigen Modellprojekts »Strukturierte Bürgerbeteiligung« durch. In einem dialogischen Prozess werden die Ziele des Projekts sowie deren Umsetzung überprüft und Handlungsempfehlungen zur Weiterführung abgeleitet. »Mehr Beteiligung wagen!« - unter dieser Vorgabe wurde das neue...mehr
Zweites Bewerbungsverfahren zur »Kinderfreundlichen Kommune« gestartet
Noch bis zum 30. September 2014 (Poststempel) können sich Kommunen mit mindestens 5.000 Einwohner/innen für das Siegel »Kinderfreundliche Kommune« bewerben. Mit dem Siegel werden Städte oder Gemeinden ausgezeichnet, die für die lokale Umsetzung der Kinderrechte – unter Beteiligung der in der Kommune lebenden Kinder und Jugendlichen – verbindliche Ziele...mehr
Praxistraining: Bürgerbeteiligung und Energiewende
Im Herbst 2014 findet in Heidelberg ein Praxistraining für kommunale Akteur/innen, Projektträger/innen und Planer/innen statt, die sich mit Beteiligungsprozessen im Rahmen der Energiewende befassen. In zwei Modulen an fünf Tagen sollen die Schnittstellen in den Kommunen zwischen Planungsprozessen und Beteiligungsprozessen der Energiewende in den Blick...mehr