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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Bürgerleitfaden: Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren
Planungs- und Genehmigungsverfahren – und die darin gegebenen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung – sind teilweise schwer zu verstehen. Die Geschäftsstelle Dialog schafft Zukunft NRW hat deshalb einen Bürgerleitfaden veröffentlicht, der es Bürger/innen erleichtern soll, solche Prozesse mitzugestalten.
Darin wird unter anderem erklärt, wie Planungs- und...mehr
Aktualisierte Studie: »Bürgerhaushalte weltweit«
Vier Jahre nach Veröffentlichung der ersten Studie »Bürgerhaushalte weltweit« ist nun eine aktualisierte Fassung erschienen. Die Studie der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt liefert Informationen zu Formen und Verfahren von Bürgerhaushalten im internationalen Vergleich. Im Bereich der partizipativen Kommunalentwicklung ist demzufolge die Zahl der Länder gestiegen, in...mehr
Gentrifizierung und die Rolle der Gemeinwesenarbeit: Ein Beispiel aus St. Pauli
Gemeinwesenarbeit (GWA) ist ein zentrales Arbeitsfeld insbesondere im kommunalen Quartiersmanagement, welches an den konkreten Lebensverhältnissen der Bewohner/innen eines Stadtteils und den gesellschaftlichen Rahmenbedingung ansetzt. Gemeinwesenarbeit unterstützt Menschen dabei, gemeinsam aktiv zu werden, um Quartiere im Sinne der dort lebenden Bevölkerung zu gestalten. Die...mehr
Informeller Urbanismus: Bürger machen Stadt
Wie nutzen und gestalten Menschen die Räume in der Stadt? Und wer bestimmt darüber? Das neue Heft der Zeitschrift »Informationen zur Raumentwicklung« (IzR) behandelt das Thema »Informeller Urbanismus«. Dabei geht es weniger um formelle Planungsverfahren als um das Engagement der Bewohnerinnen und Bewohner, die mit eigenen Projekten das Zusammenleben in der Stadt gestalten –...mehr
Gentrification neu denken: Wer ist beteiligt an Aufwertung und Verdrängung in städtischen Quartieren?
Wem gehört die Stadt? Die Diskussion über Gentrifizierung und den damit verbundenen Strukturwandel in innerstädtischen Quartieren wird in Öffentlichkeit und Wissenschaft leidenschaftlich und nicht selten kontrovers geführt. Ob Aufwertungsprozesse die Folge einer verstärkten Nachfrage nach innerstädtischem Wohnraum oder die Folge der Rückkehr des Kapitals in die Innenstädte...mehr
Zwischen Parteiendemokratie und partizipativen Innovationen: Beteiligungskultur in Deutschland
Die Bundesrepublik basiert seit ihrer Gründung auf einem rein repräsentativen System mit starkem Fokus auf politischen Parteien. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten sicherstellen, dass die Bürger/innen nicht direkt, sondern vermittelt durch Parteien politischen Einfluss nehmen. Lediglich auf subnationaler Ebene boten einige wenige Bundesländer die Möglichkeit...mehr
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Beteiligungskultur in der Schweiz
Die Schweiz gilt als Musterland direktdemokratischer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen. Die große politische Zufriedenheit und Stabilität, das hohe Vertrauen in die politische Elite, der wirtschaftliche Leistungsausweis und das starke zivilgesellschaftliche Engagement scheinen Folgen eines an Beteiligungsmöglichkeiten reichen...mehr
Partizipationsstudie 2014
In dieser Woche wurde erneut eine Studie über die politische Teilhabe im Netz veröffentlicht. Das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) wagt in seiner repräsentativen Partizipationsstudie 2014 einen weiteren Blick auf die beteiligungspolitische Verfassung des Internets und die beteiligungsorientierten Gewohnheiten seiner Nutzerinnen und Nutzer....mehr
Aktion Steilpass: Fairplay für alle
Noch bis Mitte Juli findet in Brasilien die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Das Turnier wird vor Ort begleitet von zahlreichen Protesten der brasilianischen Zivilgesellschaft. Ein entwicklungspolitisches, kirchliches Aktionsbündnis unterstützt nun sozial- und demokratiepolitische Forderungen aus Brasilien und fordert bessere Lebensbedingungen für die Menschen an den Rändern...mehr
»Wir sind’s« Berlin wird zum Labor für Bürgerbeteiligung – ein Blogbeitrag von Franz-Reinhard Habbel
Freude auf der einen Seite, Ratlosigkeit auf der anderen Seite. Das Ergebnis des Volksentscheides zur Nachnutzung des ehemaligen Berliner Flughafengeländes Tempelhofer Feld zwingt die Parteien und den Senat nicht nur zum Nachdenken, es zeigt auch, wie sich Politik in einer vom Bürger getragenen Gesellschaft neu formatiert. Die Zeit der Masterpläne aus der Verwaltung ist...mehr