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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Pilotprojekte mit Kommunen erfolgreich verbreiten
Die Praxis zeigt: das in Projekten aufgebaute Wissen wird häufig nicht unter den beteiligten Akteuren ausgetauscht und geht so im kommunalen Alltag verloren. Ein neuer Praxisratgeber gibt nun wertvolle Tipps, wie der Projekttransfer gelingen kann und zeigt auf, wie insbesondere Stiftungen mit Kommunen noch besser zusammen arbeiten können.
Ziel des gemeinsam vom...mehr
Terra Europa: Junge Europäer warnen vor Fight Club
Kurz vor den Europawahlen 2014 haben in Berlin Studierende der französischen Hochschule Sciences Po und der Freien Universität Berlin die auf zehn Seiten zusammengetragenen Forderungen junger Europäer/innen persönlich im Bundeskanzleramt und in der Französischen Botschaft übergeben. Den Ausgangspunkt für das »EuroPaper« bildete eine Online-Umfrage unter 2.000 Gleichaltrigen in...mehr
Demokratie- und Engagementpolitik in Europa
Das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger hat auch die Diskussionen über die vorhandenen wie fehlenden Möglichkeiten der bürgerschaftlichen Einflussnahme in der Europäischen Union in den Blick gerückt. Eine verstärkte Engagement- und Demokratiepolitik auf europäischer Ebene, die an vorhandene Strukturen anknüpft, ist nach Meinung von PD Dr. Ansgar Klein, Geschäftsführer...mehr
Publikation: Versammlung und Teilhabe
In Auseinandersetzung damit, was Demokratie heute ausmacht, gehen gesellschaftliche und künstlerische Diskurse oft Hand in Hand. Urbane Öffentlichkeiten und performative Künste verbinden sich in der Frage nach neuen Formen von Versammlung und Teilhabe: Wie treffen Kollektive Entscheidungen, wer ist an diesen beteiligt und wie entwirft sich gesellschaftliches Engagement in die...mehr
Konstruktive Zusammenarbeit statt Grabenkämpfe: Die Erweiterung eines Industriestandorts
Elgersweier ist ein Vorort von Offenburg mit einer ungewöhnlichen Quote: Auf die 2.700 Einwohnerinnen und Einwohner kommen rund 4.000 Arbeitsplätze, der Ortskern grenzt an Industrie- und Gewerbegebiete. Vor diesem Hintergrund kündigte der dort ansässige Armaturenhersteller Hansgrohe SE im Frühjahr 2012 an, den Betriebsstandort um eine Fläche von 8,5 Hektar zu erweitern. Weil...mehr
Rückbau eines Forschungsreaktors in Geesthacht
Der Forschungsreaktor der ehemaligen Gesellschaft für Kernenergieverwertung in Schiffbau und Schifffahrt (GKSS) und heutigem Helmholtz-Zentrum Geesthacht (HZG) wurde im Jahr 2010 abgeschaltet. Der Abschaltung ging ein sogenannter Stilllegungsantrag voraus. Das Besondere daran: der Antrag und die späteren Bedingungen des Rückbaus wurden im Rahmen eines Dialogs einvernehmlich...mehr
Erweiterung eines Flüchtlingsheims: Dialog kontra Meinungsmache
Kommunen stehen bei der Unterbringung von Flüchtlingen vor zahlreichen Problemen. Nicht selten spricht sich die Bevölkerung vor Ort gegen die von Politik und Verwaltung in ihrer Nachbarschaft – vorgesehenen Standorte von Flüchtlingsheimen aus. Zugleich laufen diese Konflikte stets Gefahr, von rechtsextremen Parteien oder Gruppierungen für ihre Zwecke instrumentalisiert zu...mehr
Politische Mediation: Besonderheiten bei politischen Konflikten
Mediation hat sich im vorpolitischen Raum als Instrument der Konfliktlösung etabliert. Unter Mediation wird gemeinhin ein freiwilliges und strukturiertes Verfahren verstanden, in dem ein neutraler Dritter zwei oder mehrere Konfliktparteien durch einen systematischen Kommunikationsprozess begleitet. Doch lässt sich das Modell der Mediation auch auf das Feld der politischen...mehr
Deutsches Kinderhilfswerk: Umfrage zum Weltspieltag
Das Deutsche Kinderhilfswerk führt im Vorfeld des Weltspieltags am 28. Mai 2014 eine Umfrage zu Spielmöglichkeiten in deutschen Gemeinden durch. Kinder und Jugendliche sind aufgerufen, über ihr Wohnumfeld, die Ausstattung und den Zustand von Spielplätzen sowie ihre Zufriedenheit mit vorhandenen Spielmöglichkeiten Auskunft zu geben. Die 14 Fragen können online beantwortet oder...mehr
Wien entwickelt Plan für Beteiligung
Die Stadt Wien möchte bis zum Herbst 2014 ein informelles Regelwerk für Bürgerbeteiligung entwickeln. Der »masterplan-partizipation« soll die frühzeitige Mitsprache der Wiener Bevölkerung bei großen Projekten der Stadtentwicklung sicher stellen. Er wird derzeit von der Organisation »STADTpsychologie« erstellt. Alle Einwohner/innen Wiens sind in den kommenden Wochen dazu...mehr