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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Solingen: Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Vorbereitung
Der Solinger Oberbürgermeister Norbert Feith kündigt die Ausarbeitung von Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung an. Ziel ist die Entwicklung einer neuen städtischen Beteiligungskultur. Sie soll dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürgern nach mehr Mitsprache Rechnung tragen und gleichzeitig verantwortungsvolle Entscheidungen gewählter Vertreter/innen ermöglichen. Die...mehr
Pforzheim: Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen
Einstimmig hat der Pforzheimer Gemeinderat am 1. April den »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim« beschlossen. Er regelt die informellen Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerschaft bei städtischen Vorhaben. Das 26-seitige Papier sieht u. a. die frühzeitige Information der Öffentlichkeit mittels einer »Themen- und Projektvorschau« vor. Außerdem soll ein Beteiligungsbeirat mit...mehr
Leitlinien in Bonn einstimmig im Rat verabschiedet
Die Stadt Bonn wird in Sachen Bürgerbeteiligung zukünftig neue Wege gehen: Die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung werden klar und transparent in den politischen Entscheidungsfindungen und in den Verwaltungsprozessen verankert. Entsprechende Leitlinien hat der Rat in seiner Sitzung am 27. März 2014 einstimmig beschlossen. Das Fundament und der Rahmen für...mehr
Motive politischer Aktivität junger Erwachsener im Netz
Das Internet ist für junge Menschen ausschließlich ein Ort der Zerstreuung und Unterhaltung – so das gängige Klischee. Dass junge Menschen das Netz intensiv nutzen, um auf politische Missstände aufmerksam zu machen und sich an politischen Prozessen zu beteiligen, zeigt nun eine Studie zu den Motiven politischer Aktivität junger Erwachsener im Internet, die von der...mehr
Strategien zur Demokratieförderung: Mehr Partizipation wagen
Maßnahmen zur pädagogischen Prävention von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus bei Jugendlichen sind in Deutschland nichts Neues. Förderprogramme des Bundes und der Länder zu diesem Thema gibt es seit mehr als zehn Jahren. Dr. Ursula Bischoff, Frank König und Eva Zimmermann, Wissenschaftler/innen beim Deutschen Jugendinstitut, stellen in ihrem...mehr
BaS: Mitwirken, Mitgestalten, Mitbestimmen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenbüros (BaS) beschäftigt sich in einem aktuellen Impulspapier mit dem engen Zusammenhang von bürgerschaftlichem Engagement und gesellschaftlicher Partizipation. Sie greift damit wesentliche Aspekte der Beiträge und Diskussionen der vergangenen BaS-Jahrestagung unter dem Titel »Mitwirken, Mitgestalten, Mitbestimmen – Seniorenbüros...mehr
Mehr Demokratie: Stärkung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie
Am 25. Mai 2014 finden in vielen Bundesländern, darunter Nordrhein-Westfalen, Kommunalwahlen statt. Der Verein Mehr Demokratie fordert vor diesem Hintergrund die zukünftigen Mitglieder der Räte und Kreistage in NRW dazu auf, neben direkter Demokratie und Transparenz auch die Bürgerbeteiligung zu stärken. Alle Bürger/innen können den Aufruf mit ihrer Unterschrift unterstützen....mehr
Bürgerstiftung Bremen fördert Bürgerbeteiligung
Der diesjährige Förderschwerpunkt der Bürgerstiftung Bremen lautet »Bürgerbeteiligung«. Bis zum 28. März 2014 können sich Initiativen, Vereine, Institutionen und auch Privatpersonen um Unterstützung bewerben. Gefördert werden ehrenamtlich organisierte Projekte, die sich für die Gemeinschaft einsetzen, sich einmischen, Verantwortung übernehmen oder die Beteiligung der...mehr
Wissenschaftliche Expertise in der Bürgerbeteiligung
Wissenschaftler/innen können kommunale Bürgerbeteiligungsprojekte enorm bereichern. Sie regen mit alternativen Perspektiven neue Diskussionen an und entlasten die Verwaltung durch neutrale und objektive Einschätzungen. Dies ergab eine Evaluation von Wissenschaft im Dialog (WiD). Die gemeinnützige GmbH begleitete das Projekt »ZukunftsWerkStadt« des Bundesministeriums für...
Heidelberg: Befragung der Bürger/innen zu Beteiligungsangeboten
Bürgerbeteiligung kommt bei den Heidelberger Bürger/innen gut an. Dies ergab die aktuelle Heidelberg-Studie für das Jahr 2013, eine regelmäßige Repräsentativbefragung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Demnach finden 92 Prozent der Befragten es grundsätzlich wichtig, dass es Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Heidelberg gibt. 52 Prozent sind der Ansicht, dass bereits...