Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Projekt: Jugend.Stadt.Labor
Junge Menschen haben eigene Vorstellungen zur Gestaltung ihres Lebensumfeldes. Das Projekt »Jugend.Stadt.Labor« des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung versteht sich als ein selbstorganisierter Möglichkeitsraum von jungen Menschen, die über ihre Städte diskutieren und diese aktiv mitgestalten wollen. Es soll daher selbstbestimmte Räume für Jugendliche schaffen,...mehr
Heilbronner Gemeinderat beschließt Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Der Gemeinderat Heilbronn hat am 23. Januar 2014 einstimmig »Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung« beschlossen. Vorausgegangen war ein mehrmonatiger Diskussionsprozess zwischen Bürgerschaft, Mitgliedern des Gemeinderates und der Verwaltung. Zusammen erarbeiteten sie die Richtlinien in der »AG Bürgerbeteiligung«. Anfang Oktober 2013 wurde der Leitlinien-Entwurf...mehr
AdB: Projekt zur onlinegestützten Jugendpartizipation
Das Projekt »Blended Learning Democracy« des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten (AdB) zielte auf die Förderung der politischen Teilhabe von Jugendlichen durch politische Bildung. In einem zweijährigen Prozess wurden verschiedene Einzelprojekte in Bremen, Nahrendorf-Breese und Dresden durchgeführt. Besonderes Augenmerk galt der Erprobung von Elementen des e-Learnings, die...mehr
Umfrage: Industrieakzeptanz und Bürgerbeteiligung
Eine Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen (NRW) vertraut der Kommunikationsarbeit von Unternehmen und Kommunen nicht, wenn es um die Planung von Industrie- und Infrastrukturvorhaben geht. So lautet das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag der Beratungsstelle »Dialog schafft Zukunft« zum Thema »Industrieakzeptanz...mehr
Erweiterung einer Bürgerplattform: Aus »Organizing Schöneweide« wird SO MIT UNS
Im Berliner Stadtteil Schöneweide, zu DDR-Zeiten das industrielle Herz Ostberlins, entstand im Jahr 2000 die erste Bürgerplattform. Der amerikanische Ansatz des »Broad-based Organizing«, also der Organisation von Organisationen, konnte damit erstmals in Deutschland umgesetzt werden. Die Bürgerplattform geht als starker zivilgesellschaftlicher Partner in Berlin-Südost...mehr
Handbuch Community Organizing
Community Organizing ist Organisationsarbeit in Stadtteilen, Städten oder Regionen. Durch den Aufbau einer Beziehungskultur und durch gemeinsames Handeln tragen Bürgerinnen und Bürger zur Lösung von Problemen in ihrem Umfeld bei. Community Organizing ist dabei stets den Prinzipien von Demokratie und Selbstbestimmung verpflichtet. Das »Handbuch Community Organizing«, das vom...mehr
Wir sind da: Bürgerplattform Wedding/Moabit
Annähernd 40 Organisationen, darunter Moschee- und Kirchengemeinden, soziale Einrichtungen und Selbsthilfeorganisationen haben sich 2008 in Berlin zur Bürgerplattform Wedding/Moabit »Wir sind da« zusammen geschlossen. Als gestaltende Kraft hat sich die Bürgerplattform seither bei verschiedenen Themen für ihren Stadtteil eingebracht. Christiane Schraml, Sozialarbeiterin und...mehr
Bürgerplattformen und Community Organizing
Die soziale und politische Landschaft in Deutschland ist gekennzeichnet von Stellvertreterorganisationen: Parteien, Verbänden und Organisationen sozialer Fürsorge und Arbeit mit langer Tradition und eingespieltem Zugang zu Macht und Geld. Bürgerplattformen, die auf den Prinzipien von Community Organizing (CO) beruhen, stellen demgegenüber einen vergleichsweise neuen...mehr
Welcher Bürgerhaushalt für München?
Der Münchner Stadtrat hat die Stadtkämmerei nach stadtinternen Beratungen damit beauftragt, zwei alternative Modelle für einen städtischen Bürgerhaushalt bis zum Ende des Jahres 2014 zu erarbeiten. Das eine Modell sieht ein erhöhtes Budget für die Bezirksausschüsse vor, das andere ein Online-Verfahren mit repräsentativer Befragung. Die Chancen einer kooperativen Entwicklung...mehr
Brandenburg: 2014 ist »Jahr der Partizipation«
2014 dürfen zahlreiche Jugendliche in Brandenburg mit 16 bzw. 17 Jahren erstmals an Kommunal- und Landtagswahlen sowie an Volksabstimmungen teilnehmen. Um diese und weitere Möglichkeiten der Beteiligung für Kinder und Jugendliche stärker in den Fokus zu rücken hat Brandenburg das Jahr 2014 zum »Jahr der Partizipation« ernannt. Im Rahmen der Aktion sollen Veranstaltungen und...