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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Richtlinienentwurf VDI 7000: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung, Stakeholder-Management und Kommunikation
Große Infrastrukturprojekte und die damit einhergehende Umsetzung eines Planfeststellungsverfahrens bergen für private und öffentliche Vorhabenträger finanzielle, rechtliche und zeitliche Risiken. Nicht selten werden die Verfahren sogar zum Schauplatz öffentlicher Konflikte. Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) erarbeitet daher aktuell die neue Richtlinie 7000. Das Papier mit...mehr
Wiesbaden plant die Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Auch die Stadt Wiesbaden möchte durch die Entwicklung von Leitlinien verbindliche Spielregeln für Bürgerbeteiligung schaffen. Das Stadtparlament beschloss im November 2013 einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von CDU und SPD mit großer Mehrheit. In einem trialogischen Prozess sollen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft ein Fachkonzept zu einem Beteiligungsmodell...mehr
Partizipationspreis: Goldene Göre 2014
Ab sofort können sich Kinder- und Jugendgruppen wieder um die »Goldene Göre« Deutschlands höchstdotierten Preis für Kinder- und Jugendpartizipation bewerben. Zum zehnten Mal werden Projekte ausgezeichnet, bei denen Kinder und Jugendliche beispielhaft an der Gestaltung ihrer Lebenswelt mitwirken. In Frage kommende Projekte sollten bereits begonnen haben oder im letzten...mehr
Deutscher Städtetag: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie
Der Deutsche Städtetag veröffentlichte Ende November ein sechsseitiges Papier mit »Thesen zur Weiterentwicklung der lokalen Demokratie«.
Der Spitzenverband verdeutlicht darin, dass eine umfassende formelle wie informelle Beteiligung der Bürger/innen an Planungs- und Entscheidungsprozessen als Chance für die Qualität und Akzeptanz politischer Entscheidungen begriffen...mehr
Bieler Alterskonferenz zum Thema Partizipation
Am 5. November 2013 fand im schweizerischen Biel die 2. Alterskonferenz statt - dieses mal zum Thema »Partizipation - Chance oder Notwendigkeit?«. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels diskutierten Wissenschaftler/innen, Verwaltungsmitglieder und interessierte Bürger/innen, wie Teilhabe und Mitgestaltung von älteren Menschen auf kommunaler Ebene gestaltet werden kann....mehr
Bitte vormerken! Netzwerktreffen 2014 am Freitag, den 27. Juni 2014 in Köln
Der Termin für unser Netzwerktreffen 2014 steht fest.
Bitte merken Sie sich schon einmal Freitag, den 27. Juni 2014 vor!
Ort des Treffens ist wie jedes Jahr die Jugendherberge Köln-Deutz.
Auf dem Treffen wollen wir wichtige Initiativen und Themen des Netzwerks diskutieren und voranbringen sowie inhaltliche und organisatorische Weichenstellungen für die Zukunft...mehr
Ihre Meinung ist gefragt! Wir suchen »Standpunkte« zum aktuellen »Thesenpapier zur Weiterentwicklung der lokalen Demokratie« des Deutschen Städtetages
Unter der Rubrik »Standpunkte« greift das Netzwerk Bürgerbeteiligung in unregelmäßigen Abständen aktuelle Themen oder Entwicklungen auf und bittet um kurze Kommentare bzw. schlaglichtartige Beiträge hierzu.
Heute möchten wir Sie um Ihre »Standpunkte« zum aktuellen Thesenpapier des Deutschen Städtetages bitten, das einen Impuls zur Weiterentwicklung der...mehr
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«
Der nächste eNewsletter hat den Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«. Erscheinungstermin ist Ende März 2014. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
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Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung
Stuttgart 21 hat den Blick für die Probleme unserer Demokratie geschärft. Die Suche nach ihrer Lösung steht anhaltend unter dem Motto »Mehr Bürgerbeteiligung!«. Doch daraus ergibt sich kein unmittelbar beschreitbarer Weg, denn das Motto weist in verschiedene Richtungen. Utopien hier treffen dort auf Ansätze, die zu kurz greifen, und auf Beschwichtigungsstrategien. Klages und...mehr
Publikation: Partizipative Erinnerungsräume
Der Erfolg partizipativer Methoden der Wissensbildung und -vermittlung in Museen ist von der aktiven Rolle potenzieller Besucher ebenso abhängig wie von einem nachhaltigen Lernprozess der daran beteiligten Institutionen und Mitarbeiter/innen. Die Beiträge stellen den zugehörigen theoretischen Hintergrund ebenso vor wie dialogische Formen der kulturellen Bildung und...mehr