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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Engagementreport: Jugendliche digital
Für die »Digital Natives«, also die Generation der nach 1980 Geborenen, gehört das Internet völlig selbstverständlich zum Leben. Doch wie nutzen die Jugendlichen und jungen Erwachsenen das Netz insbesondere im Hinblick auf freiwilliges Engagement? Diese Frage geht der Engagementreport »Jugendliche digital« des betterplace lab in Zusammenarbeit mit Telefónica Deutschland auf...mehr
Baden-Württemberg: »Frühe« und »nicht-förmliche« Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsverfahren
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die »Verwaltungsvorschrift zur Intensivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren« (VwV Öffentlichkeitsbeteiligung) und einen zugehörigen »Leitfaden für eine neue Planungskultur« (Planungsleitfaden) erarbeitet. Die Verwaltungsvorschrift enthält verpflichtende Regeln für planfeststellungspflichtige...mehr
Aufruf »Die Mehrheit entscheidet!«
Am 3. November hat sich im Berliner Energie-Volksentscheid eine Mehrheit von über 80 Prozent für die Rekommunalisierung der Stromversorgung ausgesprochen. Aufgrund des Zustimmungsquorums von 25 Prozent scheiterte die Initiative aber dennoch. Bei einer Beteiligung von 29,1 Prozent fehlten rund 21.000 der notwendigen 621.000 »Ja«-Stimmen. Der Verein Mehr Demokratie bezeichnet...mehr
Stiftungen für Demokratieentwicklung und politische Bildung
Welche Rolle spielen Stiftungen in einer kollaborativen Demokratie? Wie sieht das kirchliche Stiftungsengagement für Demokratie und Teilhabe aus? Was können Stiftungen leisten, um politikferne Zielgruppen zu erreichen? Entlang dieser Fragen hat der Bundesverband Deutscher Stiftungen einen informativen und lesenswerten Themenschwerpunkt im Rahmen seiner Mitgliederzeitschrift...mehr
Neue Publikation zur »Bürgerausstellung«
Das neu erschienene Buch »Die Bürgerausstellung« nimmt eine theoretische und methodische Einordnung der Beteiligungsmethode vor. Außerdem werden anhand unterschiedlicher, auch internationaler Praxisbeispiele Einsatz- und Variationsmöglichkeiten dargestellt. Die Herausgeber/innen sind Dorothee Keppler und unsere Netzwerker/innen Birgit Böhm und Hans-Liudger Dienel.
Aufruf »Volksentscheid jetzt bundesweit!«
Volksentscheide wurden bereits in einigen Bundesländern erfolgreich durchgeführt. Im Rahmen der aktuellen Koalitionsverhandlungen fordert die Kampagne »Volksentscheid jetzt bundesweit!«, dieses demokratische Instrument nun auch auf Bundesebene zu verankern. Einen entsprechenden Aufruf können Bürgerinnen und Bürger online mitzeichnen.
mehrPublikation: Demokratie morgen
Für die Nachkriegsgenerationen in Deutschland ist Demokratie eine Selbstverständlichkeit. Doch welche Spielräume hat besonnene demokratische Abwägung in Zeiten globalisierter Märkte, Rating-Agenturen und Expertenkommissionen? Brauchen wir neue Formen demokratischer Teilhabe und Entscheidungsfindung? In der vorliegenden Publikation diskutieren renommierte Autor/innen aus...mehr
Call for Papers: Transparenz und Bürgerbeteiligung – neue Parameter des modernen Regierens?
Die Forderungen nach und Möglichkeiten für mehr Beteiligung der Bürger/innen an politischen Entscheidungsprozessen sind vielfältig. Die Frage danach, welche Auswirkungen diese Ansprüche und Möglichkeiten auf die Regierungspraxis haben und welche Potenziale ihnen innewohnen, rückt nun auch verstärkt ins Interesse der politikwissenschaftlichen Forschung. Die Sektion...mehr
Mitbestimmung in der KiTa
In Lüneburg konnten Mitarbeiter/innen von Kindertagesstätten unlängst ein Seminar mit dem Titel »Partizipation von unter Dreijährigen« besuchen. Dort wurden Schlaf- und Wickelzeiten oder die Einnahme von Mahlzeiten als Themen für erste Mitbestimmungsversuche diskutiert. Der Landkreis Lüneburg bringt derzeit ein auf mehrere Jahre angelegtes Gesamtkonzept zur Förderung von...mehr
Publikation: Partizipation und Klimawandel
Der Klimawandel verursacht weltweit deutliche Veränderungen von Ökosystemen und beeinflusst die menschlichen Lebensverhältnisse. Die damit verbundenen gesellschaftlichen Herausforderungen umfassen zum einen erhebliche Klimaschutzanstrengungen, zum anderen auch die notwendige Anpassung an den Klimawandel. Insgesamt gilt es, die Gesellschaft in Richtung Nachhaltigkeit zu...mehr