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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Publikation: Partizipation in der Wissensgesellschaft
Wie können in zeitgenössischen (Wissens-)Gesellschaften Qualität und Legitimität politischer Entscheidungen gewährleistet und verbessert werden? Dazu wird seit einigen Jahren nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland vermehrt die Einbeziehung zusätzlicher Akteure in die politische Willensbildung und Entscheidungsfindung jenseits repräsentativ-demokratischer Institutionen und...mehr
Ringvorlesung: Partizipative Entscheidungsprozesse
Welche unterschiedlichen Perspektiven auf das Thema Bürgerbeteiligung gibt es? Und was hat das für Konsequenzen für Theorie und Praxis? Diesen Fragen widmet sich die Vorlesungsreihe »Partizipative Entscheidungsprozesse Wissenschaft/Staat/Praxis« an der TU Berlin. Organisiert vom Zentrum Technik und Gesellschaft (ZTG), dem Center for Metropolitan Studies (CMS) der TU Berlin...mehr
Mehr Demokratie wählen: Online-Petition für eine Demokratie-Enquete des Deutschen Bundestages
Die repräsentative Demokratie braucht mehr Beteiligung und mehr Mitsprache auch außerhalb von Wahlen! Deshalb brauchen wir eine Demokratie-Enquete auf Bundesebene. Unter dem Motto »Mehr Demokratie wählen« können Sie diese Forderung in Form einer Online-Petition unterstützen.
Angesichts aktueller Umfragen, die zeigen, dass mehr als 80 Prozent der Bevölkerung grundsätzlich...mehr
Die Energiewende zum Gelingen bringen und daraus für eine nachhaltige Partizipationskultur lernen
Seit Juni 2013 widmet sich das Forschungsprojekt »Demoenergie Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen« (gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung) der Frage, was wir aus den Beteiligungserfahrungen im Rahmen der Energiewende für eine nachhaltige Beteiligungskultur in Deutschland lernen können.
Die deutsche...mehr
»Machs leiser«: Leipzig erprobte neues Beteiligungsverfahren bei der Lärmaktionsplanung
In Leipzig wurden mit dem Projekt »Machs leiser Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung in Leipzig« (2011-2013) neue Wege der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung beschritten. Am Beispiel von sieben Ortsteilen im Leipziger Norden wurde ein Mitwirkungsverfahren erprobt, das im Gegensatz zur formalen Lärmaktionsplanung und vielen bisher gelaufenen Verfahren in...mehr
6,8 Millionen Stimmen für den Papierkorb
Der Verein Mehr Demokratie hat einen Wahlrechts-Aufruf gestartet. Er fordert die neu gewählten Bundestagsabgeordneten auf, eine Ersatzstimme bei der Bundestagswahl einzuführen und/oder die Fünf-Prozent-Hürde abzusenken. Alle Bürger/innen können sich der Forderung durch ihre Unterschrift anschließen. Die gesammelten Unterschriften werden von Mehr Demokratie an den Deutschen...mehr
Fachtagung: Wahrung von Kinderinteressen braucht verlässliche Strukturen
Wie können die Interessen von Kindern auf kommunaler Ebene wirkungsvoll, praktikabel und verbindlich umgesetzt werden? Dieser Frage gingen rund 20 Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunale Kinderinteressenvertretungen vom 30. September bis 1. Oktober 2013 auf einer Fachtagung in Weimar nach. Die Teilnehmer knüpften damit an die bereits im Jahr 2011 auf der...mehr
Partizipative Demokratie in Europa
Wie wird die partizipative Demokratie in Europa ausgestaltet und wie sieht insbesondere die Umsetzung von Artikel 11 des Lissabon-Vertrags aus? Chancen für Bürgerbeteiligung in Europa waren Thema eines Fachworkshop im November 2012, der von der AG 9 »Engagement und Partizipation in Europa« des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement (BBE) veranstaltet worden war. In der...mehr
Tagung »Offene Kommunen.NRW 2013« im November
Am 9. November 2013 findet zum dritten Mal die Veranstaltung »Offene Kommunen.NRW Schritte in die Praxis« in Wuppertal statt. Die vom Kompetenznetz Bürgerhaushalt veranstaltete Tagung befasst sich mit der Umsetzung von Open Government in Kommunen. Diskutiert und analysiert werden konkrete Erfahrungen sowie Strategien, Konzepte und Verbesserungsmöglichkeiten in...mehr
Studie zu politischem Engagement Hochqualifizierter mit Migrationshintergrund
Die zweijährige Panelstudie »HoMi« ist ein Forschungsprojekt, das sich mit bürgerschaftlichem Engagement und demokratischer Beteiligung von »Hochqualifizierten mit Migrantionshintergrund« (HoMi) befasst. Die Studie soll die Wissenslücke darüber schließen, welche Partizipationspotenziale diese Gruppe in Deutschland hat und in welchem Ausmaß sie diese Möglichkeiten...mehr