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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Mitwirkung mit Wirkung?
Ist Bürgerbeteiligung in planungsbezogenen Prozessen eine Quelle für innovative Lösungen oder »bringt das alles nichts«, lautet die Fragestellung der aktuellen Doppelausgabe des pnd-online-Magazins. Damit möchte das vom Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung an der RWTH Aachen initiierte Projekt »Planung neu denken« zunächst auf eine Forschungslücke hinweisen. Denn...mehr
Politikfestival in Paretz
Am 3. und 4. Oktober 2013 findet in Paretz bei Berlin das erste deutsche Politikfestival statt. Unter dem Motto »Demokratie feiern« möchte das Festival die Bürgergesellschaft stärken, Lust auf politische Gestaltung machen und eine Plattform sein für alle Menschen, die unsere Demokratie weiterentwickeln wollen. Zahlreiche Veranstaltungen laden zum Mitmachen ein.
Ausschreibung: Actors of Urban Change
»Actors of Urban Change« ist ein europaweites Pilotprogramm der Robert Bosch Stiftung in Kooperation mit MitOst e.V. zum Thema »Stadtentwicklung durch Kultur und transsektorale Zusammenarbeit in Europa«. Ziel ist eine nachhaltige und partizipative Stadtentwicklung, indem Akteure aus den drei Bereichen Kultur, Verwaltung und Wirtschaft durch das Programm ihre Kompetenzen für...mehr
Publikation: Verändern durch Wissen. Chancen und Herausforderungen demokratischer Beteiligung
Seit »Stuttgart 21« verkörpert Bürgerbeteiligung wieder die Möglichkeit, Demokratie aktiv mitzugestalten: Immer mehr Menschen bekunden ihren Willen, mitzureden und mitzuentscheiden. Aber auch die Politik erkennt zunehmend die Bedeutung bürgerschaftlicher Teilhabe – vor allem, wenn es um die Umsetzung des »Gemeinschaftswerks Energiewende« geht. Dabei kommt der Rolle von Wissen...mehr
Ideen und Anregungen für die Fachtagung »Kinder- und Jugendpartizipation in Kommunen« gesucht
Anlässlich des 25. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 wird im September/Oktober 2014 in Leipzig die Tagung »Kinder- und Jugendpartizipation in Kommunen« stattfinden. Um bereits frühzeitig möglichst viele gute Ideen, Beispiele und Konzepte in die Planung aufnehmen zu können, ruft ein breit...mehr
Pforzheim erarbeitet Leitfaden für erfolgreiche Bürgerbeteiligung
In der Stadt Pforzheim wird der »Pforzheimer Weg« einer zukünftigen Bürgerbeteiligung bereits von Anfang an in Kooperation von Bürger/innen, Gemeinderat und Verwaltung erarbeitet. Im Mai 2013 fand ein Bürgerforum statt, dass die Fragestellung behandelte, auf welche Weise sich die Bürgerschaft künftig zur kommunalen Entwicklung und bei öffentlichen Vorhaben einbringen kann. Die...mehr
BBE: Gute Rahmenbedingungen für Engagement und Partizipation
Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) hat engagementpolitische Empfehlungen für die Bundestagswahl 2013 entwickelt. Nach Ansicht des BBE und seiner 250 Mitgliedsorganisationen müssen die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen des bürgerschaftlichen Engagements weiter verbessert werden. So müsse der Bundesgesetzgeber sicherstellen, dass...mehr
Publikation: Bürgerhaushalte, Bürgerbeteiligung und Web 2.0
Nach einer ersten Welle von Bürgerhaushalten vor 20 Jahren erlebt diese Form der Bürgerbeteiligung zurzeit einen neuen Aufschwung. Ursachen sind die neuen Kommunikationsmöglichkeiten des Web 2.0 und das große Interesse an neuen Formen der Bürgerbeteiligung. Doch was ist übrig geblieben von der ursprünglichen Idee, die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der kommunalen...mehr
Nächster Partizipationsstammtisch in Berlin am 18. September 2013
Am 18. September trifft sich der Berliner Partizipationsstammtisch ab 19 Uhr. Interessierte sind herzlich eingeladen!
Ort: BASE Camp, Mittelstraße 51-53, 10117 Berlin (S-Bahn-Station »Friedrichsstraße«)
Vier Tage vor der Bundestagswahl lautet das Thema des elften Berliner Partizipationsstammtisches: »Selbst-Beteiligung Was schreckt Sie an den...mehr
Allianz für Beteiligung in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg hat sich mit der »Initiative Allianz für Beteiligung« ein Netzwerk formiert, das sich für Bürgerbeteiligung und politische Partizipation einsetzen will. Die Netzwerkgründung ging aus dem Kongress für Beteiligung hervor, bei dem über 70 verschiedene Akteure Interesse an der Mitarbeit im Netzwerk signalisiert haben. Grundsätzlich richtet sich die Allianz für...mehr