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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Bürgergesellschaft 2.0: Möglichkeiten, Grenzen und Perspektiven von Social Media
Die sozialen Medien stehen für einen kulturellen Wandel in unserer Gesellschaft. Sie versprechen mehr Transparenz, Partizipation, Dialog und vereinfachte Kollaboration. Damit es nicht nur bei diesem Versprechen bleibt, müssen Bürgerinnen und Bürger, Initiativen und Organisationen, die mit Hilfe der neuen Tools aktiv die Gesellschaft gestalten wollen, diesen kulturellen Wandel...mehr
675 km für die Volksabstimmung
Unter dem Motto »Der Aufrechte Gang« unternimmt der Omnibus für direkte Demokratie eine 40-tägige Demokratie-Wanderung vom Ruhrgebiet in die Bundeshauptstadt. Die Initiative will damit ihrer Forderung nach der Einführung eines bundesweiten Volksentscheids Nachdruck verleihen und dessen Festschreibung im Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung erreichen. In Deutschland...mehr
Fremdsprache Mitbestimmung: Demokratisch für Einsteiger/innen
Was ist unser Bild von Demokratie? Was braucht es eigentlich, damit sich Menschen in unserer Demokratie einbringen wollen? So lauten einige der grundsätzlichen Fragen, denen sich das Friedensbüro Salzburg in der aktuellen Ausgabe seiner Zeitschrift »Kranich« mit dem Thema »Fremdsprache Mitbestimmung Demokratisch für Einsteiger_innen« widmet. Denn trotz eines mittlerweile...mehr
Politische Teilhabe – online und barrierefrei
In der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen steht es explizit: Die Möglichkeit zur politischen Teilhabe ist das Recht aller Bürger/innen. Nachdem auch die Bundesrepublik Deutschland die Konvention im Jahr 2009 ratifiziert hat, gilt es diesem Anspruch gerecht zu werden. Die Stiftung Digitale Chancen und das Institut für Informationsmanagement an der Universität...mehr
Mannheimer Verwaltung definiert Leitsätze für gelungene Bürgerbeteiligung
Die Verwaltung der Stadt Mannheim setzt verstärkt auf Bürgerbeteiligung. Dazu hat sie sich inzwischen auch eigene Leitsätze gegeben. Das Team »Bürgerschaft und Beteiligung« im Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen unterstützt bereits seit dem Sommer 2011 »Bürgerbeteiliger« in der Mannheimer Verwaltung durch interne Beratungs- und Vernetzungsangebote. Angestoßen durch das...mehr
Bonn: Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Arbeit
Die Projektgruppe »Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Bonn« veröffentlichte Anfang August ihren Zwischenbericht auf der Website der Bundesstadt. Die Arbeitsgruppe besteht aus insgesamt 23 Mitgliedern, die sich aus acht zufällig ausgewählten Bürger/innen, acht Vertreter/innen der Ratsfraktionen und sieben Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammensetzt. Die Leitlinien...mehr
DZA: Partizipation älterer Menschen
Angesichts der zunehmenden Zahl älterer Menschen geht das Deutsche Zentrum für Altersfragen (DZA) in der aktuellen Ausgabe seines Informationsdienstes dem Thema »Partizipation im Alter« auf den Grund. Dabei wird klar: Ältere Bürgerinnen und Bürger können nicht nur als fähige Ansprechpartner in eigener Sache agieren. Sie bringen auch Kompetenzen mit, von denen...mehr
BUND: mobil statt verplant
Mit der breit angelegten Kampagne »mobil statt verplant« strebt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Durchsetzung einer bürgernahen Verkehrsplanung im gesamten Bundesgebiet an. Der Bundesverkehrswegeplan, in dem die infrastrukturellen Planungs- und Bauvorhaben für die nächsten 15 Jahre formuliert werden, spielt dabei eine Schlüsselrolle. Im Rahmen der...mehr
BUND: Bündnis »Bürgermeister für Beteiligung« zur Bundestagswahl
Im Rahmen des Bündnisses »Bürgermeister für Beteiligung « rufen mehr als 50 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus verschiedenen Parteien und dem gesamten Bundesgebiet die Wähler dazu auf, bei der kommenden Bundestagswahl am 22. September für die Kandidaten zu stimmen, die sich glaubhaft für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung einsetzen. Der Bund für Umwelt und...mehr
Praxisleitfaden zu Bürgerbeteiligung und Energiewende
Der Praxisleitfaden Bürgerbeteiligung ist das Ergebnis des Pilotprojekts »Energiewende und Demokratie«, in dem mit Hilfe einer Förderung des Umweltbundesamtes und des Landes Brandenburg existierende Ansätze der Bürgerbeteiligung erfasst, weiterentwickelt und in Brandenburger Kommunen praktisch erprobt wurden. Der Leitfaden stellt die Grundprinzipien, Möglichkeiten und...mehr