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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Deutscher Städtetag: Arbeitspapier zur Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung
Die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung des Deutschen Städtetages (DST) hat ein Arbeitspapier zur »Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung« verfasst. Das im April 2013 veröffentlichte Dokument soll Kommunen ermutigen und dabei unterstützen, eine umfassende kommunale Beteiligungskultur jenseits einzelner Modellprojekte weiterzuentwickeln. Denn nach Einschätzung der...mehr
BUND: Online-Plattform jetzt mit Beteiligungsprojekten
Der Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND) ergänzt das Angebot auf seiner Online-Plattform um Bürgerbeteiligungsprojekte zu Umweltschutzthemen. In einer Pilotphase besteht seit Anfang Juni 2013 zunächst für ein halbes Jahr die Möglichkeit, eigene Beteiligungsprojekte anzukündigen, Erfolge zu präsentieren und Interessierte zum Mitmachen und zur Vernetzung zu...mehr
50 Jahre Stiftung Mitarbeit
In diesem Jahr feiert die Stiftung Mitarbeit ihren 50. Geburtstag. Deshalb steht die Ausgabe 11/2013 des eNewsletters des Wegweisers Bürgergesellschaft ganz im Zeichen dieses Jubiläums. Die Stiftung Mitarbeit wurde am 8. Juni 1963 in Berlin von engagierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft mit zum Teil sehr unterschiedlichen politischen Überzeugungen...mehr
50 Jahre Stiftung Mitarbeit: Grußworte und Glückwünsche
Aus Anlass des Jubiläums haben die Stiftung Mitarbeit zahlreiche Grußworte und Glückwünsche von vielen Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft erreicht. Bundespräsident Joachim Gauck würdigt die Arbeit der Stiftung Mitarbeit als »Ideen- und Impulsgeber für ein gutes Gemeinwesen«, der dazu beiträgt »die Bedingungen für ehrenamtliche Arbeit und...mehr
Publikation: Ältere Migrant/innen in der Stadt
Ältere Migrant/innen in Deutschland, die ihr Leben nach besten Kräften aktiv gestalten und den Wunsch nach gesellschaftlicher Teilhabe noch nicht aufgegeben haben, fanden in der Forschung bisher wenig Aufmerksamkeit. Auch in der Praxis sozialer Arbeit, in der Stadtteilarbeit, in Migrations- und Integrationsprojekten spielt die ältere Generation der Zugewanderten bisher kaum...mehr
NRW: Initiative für ein Transparenzgesetz
Nach dem Vorbild Hamburgs, das 2012 eine umfassende gesetzliche Verpflichtung zur Transparenz öffentlicher Daten beschlossen hat, soll nun auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen ein entsprechender Gesetzesentwurf an den Landtag übergeben werden. Zwar arbeitet die Landesregierung derzeit an einer Strategie zur Öffnung von Verwaltungsdaten, eine rechtliche ...mehr
Kampagne für eine Energiewende in Bürgerhand
Ein Bündnis verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen hat eine Kampagne gestartet, die sich für eine dezentrale Energiewende von unten, mehr Bürgerbeteiligung bei Planungen und Investitionen sowie für die gerechte Verteilung der Gewinne und Kosten einsetzt. Nach Angaben der Organisatoren befindet sich fast die Hälfte der in Deutschland installierten Anlagen zur...mehr
Difu: Bürgerbeteiligung in Kommunen
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) stellt in einer Studie die Ergebnisse einer Befragung von Fachkräften aus den Kommunalverwaltungen in über 450 Städten und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohner/innen vor. Bei der Befragung standen der Stellenwert der Bürgerbeteiligung und die jeweilige Selbsteinschätzung bei deren Umsetzung im Fokus. Dabei zeichnen die Fachkräfte...mehr
Beteiligungs-Tool: »Stateboard« wird transparenter
Das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) konnte mit dem Tool »Stateboard« bereits einige Online-Konsultationen und Beteiligungsprozesse erfolgreich unterstützen. Nun wurde »Stateboard« in Bezug auf die Transparenz der Beiträge und der Abstimmung weiterentwickelt. Die Anwendung von »Stateboard« erfolgt im so genannten 2 x 2-Format: Neben einer Phase der...mehr
Studie: Kinderbeiräte in Stiftungen
Wenn Kinder in Kinderbeiräten bei Förderentscheidungen mitsprechen können, aktiviert und begeistert dies für Engagement. Zu diesem Ergebnis kommt eine im Mai 2013 veröffentlichte Studie zur aktiven Beteiligung von Kindern in Stiftungen. Die Studie wurde im Auftrag der Kinderrechtsorganisation Children for a better world e.V. und der gemeinnützigen Spendenplattform Aktive...mehr