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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Preis für Online-Partizipation verliehen
Das Bürgerbeteiligungsprojekt »München MitDenken« wurde bei der Verleihung des Preises für Online-Partizipation auf dem diesjährigen Verwaltungskongress »Effizienter Staat« ausgezeichnet. Der Preis will die Kultur der Teilhabe an Verwaltung stärken und der stetig wachsenden Bedeutung von Beteiligung an gesellschaftlichen und politischen Prozessen Rechnung tragen. Ziel ist...mehr
Bürgerbeteiligung in der kulturpolitischen Planung
Welche Einfluss- und Mitgestaltungsmöglichkeiten haben engagementbereite Menschen im Kulturbereich? In welcher Form können sie mitreden, mitmachen, mitgestalten oder mitentscheiden? Partizipation ist in den vergangenen Jahren auch im Rahmen kulturpolitischer Planungsprozesse zum Zauberwort avanciert. Möglichst viele und unterschiedliche Akteure ? allen voran die Bürgerinnen...mehr
Publikation: Argumentationshilfe zu Engagement und Beteiligung älterer Menschen
Das Zentrum für Zivilgesellschaftliche Entwicklung (zze) hat eine »Argumentationshilfe zur Förderung von Mitgestaltung und Mitentscheidung älterer Menschen in Kommunen« erstellt. Diese richtet sich an Verantwortliche von Kommunen und Unternehmen, Fachkräfte in Verbänden und Kirchen, Aktive in Vereinen sowie engagierte Bürger/innen und soll praktische Anregungen und Argumente...mehr
Kurzfilm: Die soziale Frage der Demokratie
Gemeinsam mit Studierenden der Berliner Universität der Künste haben Forscher/innen des Wissenschaftszentrums Berlins (WZB) sich an der Entwicklung eines Kurzfilms beteiligt, der sich mit dem Einfluss von Faktoren wie Einkommen und Bildung auf politische Beteiligung beschäftigt. Die Aufgabe der Kunststudenten war es, gesellschaftliche Probleme der Gegenwart visuell...mehr
Dokumentation: Inklusion durch Partizipation
Migrantenorganisationen leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration. Die politischen Partizipationschancen von Migrantinnen und Migranten sind jedoch nach wie vor ungleich verteilt. Die bundesweite Fachtagung »Inklusion durch Partizipation« des BBE beschäftigte sich im vergangenen Jahr mit Möglichkeiten zur Förderung der politischen Beteiligung von Migrant/innen. Sie...mehr
Heilbronn: Erarbeitung von Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung
Seit Anfang des Jahres gibt es in Heilbronn Bestrebungen, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in Bezug auf Gemeinderats- und Verwaltungsentscheidungen zu erreichen. Um konkrete Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung in der Kommune zu erarbeiten, wurde eine 14-köpfige Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich aus Vertretern der Bürgerschaft, Gemeinderatsmitgliedern sowie...mehr
Zivilgesellschaftliche Plattform Forschungswende
»Voraussetzungen und Ziele zivilgesellschaftlicher Partizipation an der nationalen Forschungsagenda« nennt sich ein großes Verbändeprojekt, das zur Zeit vom Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt gefördert wird. Angesichts der starken Technologiezentrierung in der Forschungspolitik sollen mit einer Diskussionsplattform Verständnis und Möglichkeiten der...mehr
Gründung des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung
Trotz der offensichtlichen Bedeutung von Protesten und sozialen Bewegungen für die Demokratie wissen wir nur wenig über ihre Dynamik. Wen treibt es zu Protesten auf die Straße, wer findet andere Formen des Widerstandes? Unter welchen Bedingungen sind Demokratiebewegungen erfolgreich und wann scheitern sie? Wenn die Menschen sich zunehmend digital vernetzen, wie wandelt...mehr
17. Symposium der Allianz Umweltstiftung: Wut- oder Mutbürger?
Die Benediktbeurer Gesprächsrunde der Allianz Umweltstiftung fand dieses Jahr unter dem Motto »Wenn mein starker Arm es (nicht) will - Bürgerwille versus Großprojekte« statt. Gemeinsam mit Vertretern der Stiftung diskutierten die Teilnehmer, u. a. Claudia Roth, Anke Domscheit-Berg, Lobbyistin für Open Government und Peter Schmitz vom Vorstand der Fraport AG, zu zentralen...mehr
Evaluationsbericht zum Bürgerhaushalt Jena
Seit 2008 haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Jena die Möglichkeit, sich an der Ausgestaltung des kommunalen Haushaltes zu beteiligen jetzt wurde das Beteiligungsinstrument zum Gegenstand einer wissenschaftlichen Evaluation.
Das Jenaer Verfahren in aller Kürze: Die Bürgerschaft kann ihre Meinung zu bestimmten vorgegebenen Themengebieten äußern. Dabei setzt...mehr