Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
22. Mai 2013, Berlin: Symposium und Zukunftsgespräch zum 100. Geburtstag von Robert Jungk
Anlässlich des 100sten Geburtstags des Zukunftsforschers Robert Jungk findet am Mittwoch, dem 22. Mai 2013 eine Tagung in Berlin statt. Die Veranstaltung würdigt die Arbeit des Wissenschaftlers und Vordenkers der Zukunftsforschung, der als Erfinder der Zukunftswerkstatt sowie als Friedensaktivist, Atomkraftgegner und Verfechter breiter Bürgerpartizipation unvergessen bleiben...mehr
BBE-Newsletter: Demokratie-Enquete reloaded?
Im Vorfeld der Bundestagswahl widmet sich das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) dem Thema Demokratisierung der repräsentativen Demokratie und stellt in seinem aktuellen Newsletter die Frage: »Brauchen wir eine Demokratie-Enquete reloaded?«
In verschiedenen Beiträgen melden sich Abgeordnete von Bundes- und Landesebene sowie Politikwissenschaftler zu diesem...mehr
Publikation: Experiment Bürgerbeteiligung
Mit hohem Anspruch nahm die neue Landesregierung in Baden-Württemberg im Jahr 2012 ihre Tätigkeit auf. Baden-Württemberg sollte zum »Musterland« demokratischer Beteiligung werden: »Wenn am Ende dieser Legislaturperiode die Zivilgesellschaft in wichtigen Fragen denselben Zugang, denselben Einfluss auf die Institutionen und das Parlament hat, wie ihn die staatlichen...mehr
Partizipationsforum Heidelberg: Neustrukturierung des Ausländerrates
Heidelberg will die Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund verbessern. Der erste von drei Workshops zu diesem Anlass fand Ende April im Rahmen eines so genannten Partizipationsforums statt. Das Forum dient zur Vorbereitung einer Neustrukturierung des Ausländerrates/Migrationsrates (AMR), der in den letzten Jahren immer weniger Rückhalt gefunden hat. Die...mehr
Potsdam: Neue Webseite zur Bürgerbeteiligung online
Potsdam geht neue Wege in der Bürgerbeteiligung. Ein neuer Webauftritt bietet die Basis zur Umsetzung der »Grundsätze der Bürgerbeteiligung«, die Ende 2011 als Ergebnis einer Open-Space-Konferenz formuliert wurden. Das - als Teil eines Pilotprojektes neu geschaffene - Büro für Bürgerbeteiligung ist Betreiber der Webseite und Schnittstelle zwischen der Potsdamer Bevölkerung und...mehr
Projekt »Citizens Pact for European Democracy«
Von Rom bis London, von Barcelona bis Sofia: Das Projekt »European Citizens Participating« möchte die Bürger/innen in das Zentrum europäischer Debatten und Entscheidungsprozesse stellen und so dazu beitragen, das Demokratiedefizit in Europa zu verringern. Ziel ist die Verabschiedung des Manifests »Citizens Pact«, in dem Bürger/innen und zivilgesellschaftliche Organisationen...mehr
openTransferCAMP: Erfahrungswissen teilen und verbreiten
openTransfer bedeutet: Erfahrungswissen transparent und kostenlos mit anderen austauschen, teilen und verbreiten. Dazu treffen sich im Rahmen eines sog. Barcamps Projektmacher/innen, die mit ihrer Idee andere Menschen inspiriert haben. In der Veranstaltungsform Barcamp entscheiden sich die Teilnehmenden vor Ort, in welchen Workshops bzw. Sessions sie die vorgestellten Modelle,...mehr
Ein Jahr Europäische Bürgerinitiative
Seit gut einem Jahr ist es den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union möglich, über die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Einfluss auf die europäische Politik zu nehmen. Nach einem Jahr im Praxistest zeigt sich: die Hoffnungen auf ein neues Zeitalter der Bürgerbeteiligung in Europa haben sich nur zum Teil erfüllt. Um Europa umfassend zu demokratisieren, sind mehr...mehr
Einladung zum 1. Wissenschaftsdialog der Bundesnetzagentur
Die Bundesnetzagentur lädt zu ihrem ersten Fachkongress am 24. und 25. Juni 2013 unter dem Motto »BNetzA meets Science« nach Berlin ein. Sie möchte damit den Bogen von der technologischen zur nicht-technologischen Forschung rund um den Netzausbau schlagen. Neben den mit der Energiewende verbundenen Fragestellungen zu Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und...mehr
Preis für Online-Partizipation 2013 - Publikumsabstimmung läuft!
Der Preis für Online-Partizipation, auf den wir hier bereits hingewiesen hatten, wird in diesem Jahr zum zweiten Mal vergeben. Ziel des von der ]init[ AG und dem...mehr