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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
opennrw: Landesregierung und Landtag Nordrhein-Westfalen starten Zukunftsforum »Digitale Bürgerbeteiligung«
Am 17. Mai 2013 findet im Landtag von Nordrhein-Westfalen das Zukunftsforum »Digitale Bürgerbeteiligung« statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können zu diesem Anlass im Landtag mit Entscheidungsträger/innen über den Entwurf einer »Open Government«-Strategie der Landesregierung diskutieren. Dieser steht unter den...mehr
Online-Portal zur Bürgerbeteiligung in Nürtingen ist aktiv
Eine Projektgruppe aus Bürger/innen, Politiker/innen und Verwaltungsmitarbeiter/innen hat in den letzten Monaten ein Konzept zur Bürgerbeteiligung in Nürtingen erarbeitet.
Dieses Konzept steht nun bis Mitte April online zur Diskussion:
mehr
Einladung zur Socialbar Berlin am 16.04.2013 Soziale Medien, Integration, Beteiligung und Zivilgesellschaft"
In fast jeder größeren Stadt in Deutschland bringen die Socialbars regelmäßig Menschen zusammen, die die Möglichkeiten des Internets für zivilgesellschaftliches Engagement einsetzen wollen. Die Socialbar bietet die Gelegenheit Kontakte zu knüpfen, Erfahrungen auszutauschen und Kooperationen...mehr
Vorarlberg verankert partizipative Demokratie in der Landesverfassung
Als Neuheit in Vorarlberg und auch in Europa hat der Vorarlberger Landtag am 31. Januar 2013 eine Verfassungsänderung beschlossen und bekennt sich darin zur direkten sowie zur partizipativen Demokratie. Was dies für Vorarlberg bedeutet, wird die Ausgestaltung und Belebung der Verfassungsänderung zeigen. Ein erster Schritt wurde mit der Ausformulierung einer
Praktikant/in für die Onlineredaktion des Netzwerks Bürgerbeteiligung gesucht!
Die Stiftung MITARBEIT in Bonn sucht ab sofort eine/n Praktikant/in zur Unterstützung der Redaktionsarbeit im Internetportal www.netzwerk-buergerbeteiligung.de.
Es geht um ein Vollzeit-Praktikum. Die Aufgaben umfassen in erster Linie
- Pflege des Webportals
- Umsetzung von Printmedien für das Web
- Redaktionelle Bearbeitung von Texten...mehr
»Demokratie im Stadtteil – nur mit uns!«
Aktionstag des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte am 27. April
In Stadtteilbeiräten arbeiten die verschiedenen Akteure eines Fördergebiets zusammen, um Quartiere entsprechend der Förderziele zu verbessern, Maßnahmen zu entwickeln, abzustimmen und zu begleiten. Sie sind außerdem eine wichtige Struktur für Maßnahmenentwicklung von unten...mehr
Neues Internetportal »Bürgerbeteiligung« der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg online
Viel Wissenswertes rund um das Thema Bürgerbeteiligung bietet ein neues Internetportal der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Das Portal erläutert den vielschichtigen Begriff Bürgerbeteiligung und zeigt an Beispielen, wie Beteiligung mittels unterschiedlicher Verfahren...mehr
Bürgerbeteiligung zielgerichtet gestalten: Modulare Seminarreihe in Baden-Württemberg gestartet
Wie sieht eine moderne und bürgerorientierte Verwaltung aus? Welche Maßnahmen tragen dazu bei, Demokratie lebendiger zu machen und eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten? Die Führungsakademie Baden-Württemberg und die Hochschulen für öffentliche Verwaltung in Kehl und Ludwigsburg haben auf Initiative der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und...mehr
Preis für Online-Partizipation 2013 ausgeschrieben
Um Partizipation als Instrument und Prinzip in Verwaltung und Politik nachhaltig zu fördern, lobt die ]init[ AG für Digitale Kommunikation in Kooperation mit dem Behörden Spiegel in diesem Jahr zum zweiten Mal den Preis für Online-Partizipation aus. Gesucht werden Projekte, die die Partizipationskultur innerhalb der öffentlichen Verwaltung nachhaltig stärken. Bis zum 28. März...mehr
Berlin: Bürgergipfel als Abschluss des Bürgerdialogs »Demografischer Wandel«
Der Bürgergipfel fand am 16. und 17. Februar als Abschluss des Bürgerdialogs Demografischer Wandel statt, den das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in den vergangenen Monaten sowohl online als auch auf eintägigen Bürgerkonferenzen in sechs deutschen Städten (Hagen, Potsdam, Esslingen, Neubrandenburg, Kaiserslautern und Gotha) durchgeführt hatte.
Unter...mehr